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Umbenennung des Bürgeramtes Eschersheim

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.06.2002, B 688

Betreff:

Umbenennung des Bürgeramtes Eschersheim

Vorgang:

OI 34 OBR 9

Begründung:

Der Magistrat hält die Umbenennung des Bürgeramtes Eschersheim in Bürgeramt Dornbusch für nicht opportun.

Vorläufer des Bürgeramtes war die Meldestelle Eschershein in der Walter-Leiske-Straße 2 (Stadtteil Dornbusch), die an dieser Stelle seit 1987 existierte. Diese Meldestelle entstand aus einer Zusammenfassung der Meldestellen Eschersheim (Ecke Eschersheimer Landstraße/Marbachweg), Eckenheim, Ginnheim und Frankfurter Berg.

Seit 1987 gab es wegen des Einsatzes der Datenverarbeitung keine örtlichen Zuständigkeiten mehr. Kundinnen und Kunden der Meldestelle waren nicht nur die Bürgerinnen und Bürger aus dem Einzugsbereich der vier aufgegebenen Meldestellen, sondern alle Frankfurterinnen und Frankfurter, die dort bedient werden wollten.

Die Meldestelle bzw. das Bürgeramt Escherheim hat seinen Standort seit mindestens 25 Jahren im Stadtteil Dornbusch, ohne dass es dadurch jemals Schwierigkeiten gegeben hat.

Die Namensänderung von "Meldestelle" zu "Bürgeramt" mit dem Bezug eines neuen Standortes hatte anfänglich zu gewissen Irritationen geführt, die inzwischen weitgehend ausgeräumt sind. Wenn nun der Name von Eschersheim in Dornbusch geändert wird, könnte dies erneut zu Irritationen führen.

Bei dem Sozialrathaus Dornbusch handelt es sich um ein neues Sozialrathaus, das zusätzlich zu den bereits bestehenden (unter anderem das weiterhin existierende Sozialrathaus Eschersheim) eingerichtet wird. Die Situation mit dem Bürgeramt Eschersheim ist nicht vergleichbar.

Nebenvorlage: Antrag vom 27.07.2002, OF 498/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 15. April 2002OFOF 445/9Umbenennung des Bürgeramtes EschersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Mai 2002OIOI 34Umbenennung des Bürgeramtes EschersheimInitiative
  3. 28. Juni 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 688Umbenennung des Bürgeramtes Eschersheim
    Magistratsbericht
  4. 27. Juli 2002OFOF 498/9Umbenennung des BürgeramtesOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 16
Beraten
1. 1. Der Bericht des Magistrats B 688 wird zurückgewiesen, da es sehr wohl opportun ist, das Bürgeramt Eschersheim in Bürgeramt Dornbusch umzubenennen. 2. Der Ortsbeirat besteht weiterhin gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf seinem in der Vorlage OI 34 vom 02.05.2002 angeführten Petitum (Wunsch, Begehren). 2. Die Vorlage OF 498/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

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