Landstraße 2 sichern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Unzulänglichkeit zu beseitigen: Hinter dem Gebäude auf dem Grundstück Heddernheimer Landstraße 2 verläuft ein Weg, der auch die Parkplätze am hinteren Ende erschließt. Es gibt seit Jahrzehnten auf halbem Weg ein privates, verbeultes, verschmiertes Schild. Es fehlt das amtlich gekennzeichnete Schild "Feuerwehrzufahrt" bereits an der Einfahrt auf das Grundstück, denn in Kürze wird am Wegende ein Kindergarten eröffnet Es ist zu befürchten, dass dann dieser Weg durch Hol- und Bringdienste der Kinder verbotswidrig beparkt wird.

Inhalt

Antrag vom 25.06.2014, OF 491/8

Betreff: Feuerwehrzufahrt Heddernheimer Landstraße 2 sichern

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Unzulänglichkeit zu beseitigen: Hinter dem Gebäude auf dem Grundstück Heddernheimer Landstraße 2 verläuft ein Weg, der auch die Parkplätze am hinteren Ende erschließt. Es gibt seit Jahrzehnten auf halbem Weg ein privates, verbeultes, verschmiertes Schild. Es fehlt das amtlich gekennzeichnete Schild "Feuerwehrzufahrt" bereits an der Einfahrt auf das Grundstück, denn in Kürze wird am Wegende ein Kindergarten eröffnet Es ist zu befürchten, dass dann dieser Weg durch Hol- und Bringdienste der Kinder verbotswidrig beparkt wird.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Juni 2014 brachte FREIE_WÄHLER im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 8

Sitzung 31 · 10.07.2014

TO I, TOP 23

Zurückgezogen

Es dient zur Kenntnis, dass a) der Antragsteller die Vorlage zurückgezogen hat und b) sich die zuständige Stadtbezirksvorsteherin bereit erklärt hat, im Sinne der Vorlage tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung

Frankfurter Haushalt

2,2 Mrd. €

+18% real

entfallen 2025 auf die Haushaltsbereiche, die diese Vorlage berührt (Verkehr und Straße, Kinder, Jugend und Familie). Das ist real, nach Abzug der Inflation, mehr als 2015. 1,6 Mrd. € davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Summe der berührten Ressorts, überschneidende Bereiche nur einmal gezählt.

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