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Ersatz für entfallene Parkplätze an Kleingartenanlagen hier: KGV Am Mühlgarten e. V.

Vorlagentyp: OFBFF
5 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, in Abstimmung mit der DB Netz AG und dem Kleingartenverein neue Parkplätze an der Kleingartenanlage zu schaffen, da durch Bauarbeiten an der Main-Weser-Bahn 20 Stellplätze wegfallen. Dadurch soll die Erreichbarkeit der Gärten für die Kleingärtner verbessert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Am Mühlgarten — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat nachdem die Arbeiten an der Main-Weser-Bahn erledigt sind, sich mit dem Vorhabenträger DB Netz AG in Verbindung zu setzen und zusammen mit dem "KGV Am Mühlgarten e.V." sowie den Fachämtern über die Errichtung neuer Parkplätze an der Kleingartenanlage zu sprechen. Durch die Arbeiten an der Main-Weser-Bahn und die Verbreiterung des Gleiskörpers mussten ca. 20 Stellplätze aufgegeben werden. Begründung: Wie im oben genannter Stellungnahme ST 1525 erwähnt, entfallen dauerhaft die Parkplätze der erwähnten Kleingartenvereine durch die Maßnahmen der Gleiserweiterungen. Eine Material-Andienung der Gärten auf kurzen Fußwegen zur Gartenanlage muss für Kleingärtner gewährleistet sein. Zurzeit parken die Fahrzeuge auf der neu angelegten Straße vor den Gärten, zum Teil im Grünstreifen.

Begründung

Wie im oben genannter Stellungnahme ST 1525 erwähnt, entfallen dauerhaft die Parkplätze der erwähnten Kleingartenvereine durch die Maßnahmen der Gleiserweiterungen. Eine Material-Andienung der Gärten auf kurzen Fußwegen zur Gartenanlage muss für Kleingärtner gewährleistet sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. März 2020OFOF 793/9Ersatz für entfallende Parkplätze an KleingartenanlagenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 28. Mai 2020VV 1659Ersatz für entfallende Parkplätze an KleingartenanlagenAnfrage
  3. 7. September 2020STST 1525Ersatz für entfallende Parkplätze an KleingartenanlagenStellungnahme
  4. 20. November 2024OFOF 867/9Ersatz für entfallende Parkplätze an Kleingartenanlagen hier: Kleingärtnerverein Am Mühlgarten e. V.Ortsbeiratsantrag · BFF
  5. 3. Juni 2026Sie sind hier
    OFOF 49/9Ersatz für entfallene Parkplätze an Kleingartenanlagen hier: KGV Am Mühlgarten e. V.
    Ortsbeiratsantrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 2 · 18.06.2026
TO I, TOP 43
Abgelehnt
Die Vorlage OF 49/9 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUAfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, AfD, FDP und BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

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