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Geschwindigkeitsbegrenzung in der Georg-Büchner-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 23.06.1993, OF 49 /15

Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Georg-Büchner-Straße Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Juni 1993 brachte CDU im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 15
Sitzung 3 · 09.07.1993
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: CDU gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
GrüneREP
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD

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