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Haushaltstransparenz über freiwillige Leistungen für den Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: OFGRÜNE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt eine transparente Darstellung der freiwilligen Leistungen der Stadt Frankfurt im Ortsbezirk 9. Ziel ist es, die Verteilung der Mittel auf verschiedene Kategorien und Stadtteile zu verstehen, um die Engagements der Stadt besser bewerten zu können.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, darzustellen, in welcher Höhe und für welche Maßnahmen freiwillige Leistungen der Stadt Frankfurt im Ortsbezirk 9 finanziert werden.

Aus der Antwort sollte ersichtlich werden, in welche Kategorie (z.B. Sport, Kultur, Kinder- und Jugendarbeit) bzw. größere Maßnahme oder Einrichtung jeweils Mittel fließen. Wünschenswert wäre auch ein Vergleich zu den jeweiligen stadtweiten Gesamtausgaben in den Kategorien. Sofern möglich, wäre eine Aufteilung nach Stadtteilen (Dornbusch, Ginnheim, Eschersheim) hilfreich.

Begründung

Setzt sich die Stadt überdurchschnittlich oder unterdurchschnittlich mit freiwilligen Leistungen für die Stadtteile im Ortsbezirk ein? Diese Frage ist für die Ortsbeirats-Mitglieder schwer zu beantworten, da diese Informationen nicht öffentlich einsehbar sind. Wahrscheinlich werden sie in der inzwischen weitgehend digitalisierten Stadtverwaltung jedoch vorliegen oder es sollte die Möglichkeit bestehen, eine entsprechende Auswertung ohne großen Aufwand vorzunehmen. Die Antwort ist für ein gezieltes Engagement der Ortsbeiräte und die Öffentlichkeit von Bedeutung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2023Sie sind hier
    OFOF 489/9Haushaltstransparenz über freiwillige Leistungen für den Ortsbezirk 9
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. März 2023VV 636Haushaltstransparenz über freiwillige Leistungen für den Ortsbezirk 9Anfrage
  3. 12. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1297Haushaltstransparenz über freiwillige Leistungen für den Ortsbezirk 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 19 · 16.03.2023
TO II, TOP 4
Angenommen
Auskunftsersuchen V 636 2023 Die Vorlage OF 489/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDPBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Grüne, CDU, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) Aktenzeichen: 00-34-2

Mitdiskutieren

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