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Abdeckung für das Parklet in der Jordanstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNESPD
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt die Anschaffung und Installation einer Abdeckung für das Parklet in der Jordanstraße, um Ruhestörungen nach 22:00 Uhr zu verhindern. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des Ortsbeirats mit bis zu 800 EUR.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsbeirat unterstützt die Anschaffung und Installation einer Abdeckung für das Parklet in der Jordanstraße aus seinem Budget mit einem Betrag von bis zu 800 EUR.

Begründung

Die Abdeckung soll einen Aufenthalt am Parklet nach 22:00 Uhr und damit einhergehende Ruhestörungen verhindern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2022Sie sind hier
    OFOF 486/2Abdeckung für das Parklet in der Jordanstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  2. 10. Oktober 2022OIBOIB 170Abdeckung für das Parklet in der JordanstraßeBudget-Initiative
  3. 22. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1057Abdeckung für das Parklet in der JordanstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 14 · 10.10.2022
TO I, TOP 39
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 170 2022 Die Vorlage OF 486/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Wortlaut "aus seinem Budget mit einem Betrag von bis zu 800 EUR" durch den Wortlaut "und stellt der Initiative ,Bockenheim außer Haus' hierfür 800 Euro zur Verfügung" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

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