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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Fertigstellung Buchrainplatz

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Begründung

Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Fertigstellung Buchrainplatz Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Die Verhandlungen mit der für den Umbau des Buchrainplatzes jetzt zuständigen Firma wieder aufzunehmen, um die unendliche Geschichte um die Umgestaltung des Buchrainplatzes zu beenden. Sollte sich aus den prüffähigen Unterlagen ergeben, dass der Nachforderungsbedarf der betreffenden Firma zu Recht besteht, dann sollte dieser Betrag gezahlt werden. Begründung: Der Oberräder Bevölkerung ist die Fertigstellung des Buchrainplatzes im ersten Anlauf für den Oktober 2011 versprochen worden. Danach wurde der Termin immer wieder nach hinten verschoben. Abgesehen davon, dass gerade die unmittelbaren Anwohner erschwert unter der Nicht-Fertigstellung und der permanenten Baustelle zu leiden haben (die Bewohner des Hauses 357a laufen seit Beginn der Umbaumaßnahmen auf Schotterwegen zu ihrem Hauseingang, die umliegenden Geschäfte leiden unter Umsatzeinbußen und mussten schon schließen bzw. Leute entlassen) ist es eine Zumutung für die Oberräder Bevölkerung, so lange auf die Fertigstellung ihres Ortsmittelpunktes zu warten und zum Gespött aller anderen Stadtteile zu werden.

Inhalt

Antrag vom 03.01.2013, OF 484/5

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Fertigstellung Buchrainplatz Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Die Verhandlungen mit der für den Umbau des Buchrainplatzes jetzt zuständigen Firma wieder aufzunehmen, um die unendliche Geschichte um die Umgestaltung des Buchrainplatzes zu beenden. Sollte sich aus den prüffähigen Unterlagen ergeben, dass der Nachforderungsbedarf der betreffenden Firma zu Recht besteht, dann sollte dieser Betrag gezahlt werden.

Begründung: Der Oberräder Bevölkerung ist die Fertigstellung des Buchrainplatzes im ersten Anlauf für den Oktober 2011 versprochen worden. Danach wurde der Termin immer wieder nach hinten verschoben. Abgesehen davon, dass gerade die unmittelbaren Anwohner erschwert unter der Nicht-Fertigstellung und der permanenten Baustelle zu leiden haben (die Bewohner des Hauses 357a laufen seit Beginn der Umbaumaßnahmen auf Schotterwegen zu ihrem Hauseingang, die umliegenden Geschäfte leiden unter Umsatzeinbußen und mussten schon schließen bzw. Leute entlassen) ist es eine Zumutung für die Oberräder Bevölkerung, so lange auf die Fertigstellung ihres Ortsmittelpunktes zu warten und zum Gespött aller anderen Stadtteile zu werden.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Januar 2013 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 17 · 18.01.2013
TO I, TOP 22
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 484/5 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung