Verwendung des Ortsbeiratsbudgets zur Korrektur der Aufstellung eines Schaukastens des OBR 1
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Elbestraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
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Neues zu Elbestraße per E-MailBegründung
Der Schaukasten wird an seinem jetzigen Standort mit seiner derzeitigen Ausrichtung der Schau- und Informationsfläche insbesondere an den Tagen mit dem Wochenmarkt in der Kaiserstraße so zugeparkt und mit einem Obst- & Gemüseverkaufsstand zugestellt, dass an den überwiegenden Tagen der Woche weder ein Lesen durch die Bürger noch eine Beschickung mit neuen Aushängen möglich ist. Der Schaukasten ist so zur Zeit komplett wertlos.
Inhalt
Antrag vom 24.11.2008, OF 479/1
Betreff:
Verwendung des Ortsbeiratsbudgets zur Korrektur der Aufstellung eines Schaukastens des OBR 1
Der Orstbeirat möge beschließen:
Der Schaukasten des Ortsbeirats 1 am Standort Kaiserstraße, Ecke Elbestraße wird an diesem Standort um 90 Grad gedreht aufgestellt, damit die Fensterfront (d.h. die Leseseite) vom Gehsteig aus direkt einsehbar ist. Dafür muss das Glasfenster am jetzigen Standort nach Norden statt nach Osten (oder Richtung Innenstadt) zeigen.
Sollte diese Form der Aufstellung mit Rücksicht auf Abstands- und ähnliche Bauvorschriften nicht möglich sein, so ist der Schaukasten an seinem jetzigen Standort um 180 Grad so zu drehen, dass die Fensterseite in Richtung Westen/Hauptbahnhof zeigt (heutige Rückfront des Schaukastens).
Die Kosten für diese Unrfstellung werden vorrangig,aus dem aus/2007 nadr2008 übertragenen Budo^fdes Ortsbejfcrts 1 finanzjprfTweil diese/Summen pm\t nochmals übertragbar sinpfund somit zu^erfallen drojaen.
Begründung:
Der Schaukasten wird an seinem jetzigen Standort mit seiner derzeitigen Ausrichtung der Schau- und Informationsfläche insbesondere an den Tagen mit dem Wochenmarkt in der Kaiserstraße so zugeparkt und mit einem Obst- & Gemüseverkaufsstand zugestellt, dass an den überwiegenden Tagen der Woche weder ein Lesen durch die Bürger noch eine Beschickung mit neuen Aushängen möglich ist. Der Schaukasten ist so zur Zeit komplett wertlos.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. November 2008 brachte LINKE. im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein.