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Sanierung des Gesellschaftshauses im Palmengarten hier: StelIungnahmen der Saalbau GmbH und des Zoos

Vorlagentyp: OFFDP
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Mi; der Sanierung des Palmengarten-Gesellschaftshauses ergibt sich eine Kapazitätserhöhung im Bereich der Veranstaltungsräumlichkeiten, die sich im Besitz der Stadt Frankfurt befinden, Die M 227 geht auf diesen Umstand nicht ein. Für eine sachbezogene Investitionsentscheidung ist aber das Vorhandensein eines Gesamtkonzeptes für die im Besitz der Stadt befindlichen Veranstaltungsräumlichkeiten unabdingbar, um nicht unbeabsichtigt unerwünschte negative Auswirkungen bei anderen städtischen Institutionen zu erzeugen. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2005, M 227 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 2 am 28.11.2005, TO I, TOP 19 Beschluss:

  1. Der Vorlage M 227 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 472/2 wird abgelehnt.
  3. Die Vorlage NR 2110 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD und GRÜNE gegen 1 FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 FDP zu
  5. CDU, SPD und 3 GRÜNE gegen FDP (= Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE zu
  6. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.11.2005, OF 472/2

Betreff:

Sanierung des Gesellschaftshauses im Palmengarten hier: StelIungnahmen der Saalbau GmbH und des Zoos

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Magistratsvorlage M 227 wird bis zum Vorliegen der u. g. Stellungnahmen zurückgestellt.

Der Magistrat wird aufgefordert, Stellungnahmen der Saalbau und des Frankfurter Zoos einzuholen und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen über die möglichen Erlösschmälerungen, die sich aus der Erhöhung der Kapazität an Veranstaltungsräumlichkeiten nach der Sanierung des Gesellschaftshauses im Palmengarten ergeben.

Der Magistrat wird aufgefordert, aus den Stellungnahmen ein Gesamtkonzept für die sich im Besitz der Stadt Frankfurt befindlichen VeranstaltungsräumIichkeiten zu erarbeiten.

Begründung:

Mi; der Sanierung des Palmengarten-Gesellschaftshauses ergibt sich eine Kapazitätserhöhung im Bereich der Veranstaltungsräumlichkeiten, die sich im Besitz der Stadt Frankfurt befinden,

Die M 227 geht auf diesen Umstand nicht ein. Für eine sachbezogene Investitionsentscheidung ist aber das Vorhandensein eines Gesamtkonzeptes für die im Besitz der Stadt befindlichen Veranstaltungsräumlichkeiten unabdingbar, um nicht unbeabsichtigt unerwünschte negative Auswirkungen bei anderen städtischen Institutionen zu erzeugen.

Antragstellende Fraktion: FDPHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2005, M 227 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2005MM 227Sanierung des Gesellschaftshauses im PalmengartenMagistratsvortrag
  2. 28. November 2005Sie sind hier
    OFOF 472/2Sanierung des Gesellschaftshauses im Palmengarten hier: StelIungnahmen der Saalbau GmbH und des Zoos
    Ortsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 47 · 28.11.2005
TO I, TOP 19
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 227 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 472/2 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2110 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
1 FDP
Enthaltung:
1 FDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD3 Grüne
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
1 Grüne
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen 1 FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 FDP zu 2. CDU, SPD und 3 GRÜNE gegen FDP (= Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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