Parkordnung Kalmitstraße korrekt ausschildern
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die korrekte Ausschilderung der Parkordnung in der Kalmitstraße, da ein Haltverbotsschild fälschlicherweise nicht entfernt wurde. Dies soll die Verkehrssituation verbessern und Missverständnisse beim Parken vermeiden.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Parkordnung in der Kalmitstraße wie in seiner Stellungnahme ST 1183/2009 angekündigt, richtig auszuschildern. Dazu ist das Haltverbotsschild auf der Kalmitstraße Ecke Donnersbergstraße zu entfernen (Foto).
Begründung
Bis zum Jahr 2009 war in der Kalmitstraße auf der nördlichen Seite das Parken halb auf dem Gehweg und halb auf der Fahrbahn gestattet. Bei der Einrichtung wurde offenbar vergessen, das Haltverbotsschild an der Ecke Donnersbergstraße zu entfernen. Im Jahr 2009 stellte die Verwaltung fest, dass auf der mindestens 18 Meter breiten Kalmitstraße ohne Weiteres Zweirichtungsverkehr und beidseitiges Parken auf der Fahrbahn abgewickelt werden kann und hob das Gehwegparken wieder auf. Die entsprechenden Schilder wurden entfernt, aber das Haltverbotsschild wurde wieder vergessen. Im Zuge von Verkehrskontrollen ist dieser Missstand jüngst aufgefallen. Die Entfernung des Verkehrsschildes soll daher bald nachgeholt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Juni 2022 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.07.2022 im OBR 5 abgelehnt. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 3415 (Direktanregung) weitergeleitet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme)