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Parkordnung Kalmitstraße korrekt ausschildern

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

26.06.2009

Anregung Ortsbeirat

Parken in der Kalmitstraße im Bereich Donnersbergstraße

Details im PARLIS OM_3415_2009
03.08.2009

Stellungnahme des Magistrats

Parken in der Kalmitstraße im Bereich Donnersbergstraße

Details im PARLIS ST_1183_2009
18.05.2022

Antrag Ortsbeirat

Parksituation in der Kalmitstraße

Details im PARLIS OF_466-5_2022
03.06.2022

Antrag Ortsbeirat

Parkordnung Kalmitstraße korrekt ausschildern

Details im PARLIS OF_471-5_2022
01.07.2022

Anregung Ortsbeirat

Parksituation in der Kalmitstraße

Details im PARLIS OM_2377_2022
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 03.06.2022, OF 471/5 Betreff: Parkordnung Kalmitstraße korrekt ausschildern Vorgang: OM 3415/09 OBR 5; ST 1183/09 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Parkordnung in der Kalmitstraße wie in seiner Stellungnahme ST 1183/2009 angekündigt, richtig auszuschildern. Dazu ist das Haltverbotsschild auf der Kalmitstraße Ecke Donnersbergstraße zu entfernen (Foto).

Begründung:

Bis zum Jahr 2009 war in der Kalmitstraße auf der nördlichen Seite das Parken halb auf dem Gehweg und halb auf der Fahrbahn gestattet. Bei der Einrichtung wurde offenbar vergessen, das Haltverbotsschild an der Ecke Donnersbergstraße zu entfernen. Im Jahr 2009 stellte die Verwaltung fest, dass auf der mindestens 18 Meter breiten Kalmitstraße ohne Weiteres Zweirichtungsverkehr und beidseitiges Parken auf der Fahrbahn abgewickelt werden kann und hob das Gehwegparken wieder auf. Die entsprechenden Schilder wurden entfernt, aber das Haltverbotsschild wurde wieder vergessen. Im Zuge von Verkehrskontrollen ist dieser Missstand jüngst aufgefallen. Die Entfernung des Verkehrsschildes soll daher bald nachgeholt werden. Parken in der Kalmitstraße. Quelle: privatHauptvorlage: Antrag vom 18.05.2022, OF 466/5 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.06.2009, OM 3415 Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2009, ST 1183 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

11. Sitzung des OBR 5 am 03.06.2022, TO I, TOP 32 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 466/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 471/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 5 am 01.07.2022, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2377 2022 1. Die Vorlage OF 466/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 471/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme)