Tempo 30 in die Usinger Straße und der oberen Comeniusstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 12.05.2000

2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Viele Anwohnerinnen und Anwohner klagen über starke Lärmbelästigungen insbesondere durch die dort verkehrenden Buslinien. Mit einer Temporeduzierung kann hier wirksam Abhilfe geschaffen werden. Der Ortsbeirat verweist in diesem Zusammenhang auf die guten Erfahrungen mit der Buslinie 43, die mit Tempo 30 durch die Inheidener Straße und Ketteler Allee fährt. Was dort problemlos möglich ist, sollte auch für die Linien 34 und 69 gelten können. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 4 am 30.05.2000, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung OA 1465 2000 Die Vorlage OF 471/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im dritten Satz der Begründung die Buslinie 43 durch die Buslinie 38 ersetzt wird. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 12.05.2000, OF 471/4

Betreff:

Tempo 30 in die Usinger Straße und der oberen Comeniusstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In der Usinger Straße und dem oberen Teil der Comeniusstraße wird wie in den übrigen Straßen Bornheims, die nicht zum Grundnetz gehören, Tempo 30 eingeführt.

Begründung:

Viele Anwohnerinnen und Anwohner klagen über starke Lärmbelästigungen insbesondere durch die dort verkehrenden Buslinien. Mit einer Temporeduzierung kann hier wirksam Abhilfe geschaffen werden.

Der Ortsbeirat verweist in diesem Zusammenhang auf die guten Erfahrungen mit der Buslinie 43, die mit Tempo 30 durch die Inheidener Straße und Ketteler Allee fährt. Was dort problemlos möglich ist, sollte auch für die Linien 34 und 69 gelten können.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

12. Mai 2000Sie sind hier
OFOF 471/4Tempo 30 in die Usinger Straße und der oberen Comeniusstraße
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
30. Mai 2000OAOA 1465Tempo 30 in die Usinger Straße und der oberen ComeniusstraßeAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 4

Sitzung 32 · 30.05.2000

TO I, TOP 14

Angenommen

Anregung OA 1465 2000 Die Vorlage OF 471/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im dritten Satz der Begründung die Buslinie 43 durch die Buslinie 38 ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

REP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)