Tempo 30 in die Usinger Straße und der oberen Comeniusstraße
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Usinger Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Erneuerung des Straßenabschnitts Im Prüfling vor dem Bethanien-Krankenhaus18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Gelenkbus der Buslinie M34 gegen elektrisch betriebenen Bus ersetzen18.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Gestaltung: Platz vor dem Haus Günthersburg17.10.2023 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Usinger Straße per E-MailBegründung
Viele Anwohnerinnen und Anwohner klagen über starke Lärmbelästigungen, insbesondere durch die dort verkehrenden Buslinien. Mit einer Temporeduzierung kann hier wirksam Abhilfe geschaffen werden. Der Ortsbeirat verweist in diesem Zusammenhang auf die guten Erfahrungen mit der Buslinie 38, die mit Tempo 30 durch die Inheidener Straße und Kettelerallee fährt. Was dort problemlos möglich ist, sollte auch für die Linien 34 und 69 gelten können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.06.2000 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.08.2000, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1465 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2000, TO II, TOP 105 Beschluss: Der Vorlage OA 1465 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6608, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2000 Aktenzeichen: 360
Inhalt
Anregung vom 30.05.2000, OA 1465
entstanden aus Vorlage: OF 471/4 vom 12.05.2000
Betreff:
Tempo 30 in die Usinger Straße und der oberen Comeniusstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, in der Usinger Straße und dem oberen Teil der Comeniusstraße wie in den übrigen Straßen Bornheims, die nicht zum Grundnetz gehören, Tempo 30 einzuführen.
Begründung:
Viele Anwohnerinnen und Anwohner klagen über starke Lärmbelästigungen, insbesondere durch die dort verkehrenden Buslinien. Mit einer Temporeduzierung kann hier wirksam Abhilfe geschaffen werden.
Der Ortsbeirat verweist in diesem Zusammenhang auf die guten Erfahrungen mit der Buslinie 38, die mit Tempo 30 durch die Inheidener Straße und Kettelerallee fährt. Was dort problemlos möglich ist, sollte auch für die Linien 34 und 69 gelten können.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.06.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Mai 2000OFOF 471/4Tempo 30 in die Usinger Straße und der oberen ComeniusstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Mai 2000Sie sind hierOAOA 1465Tempo 30 in die Usinger Straße und der oberen ComeniusstraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)