Was wird aus der Stadtteilbibliothek Bockenheim?
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Thema Kultur verfolgenBegründung
Bockenheim? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Das Dezernat XI - Integration und Bildung - informiert den Ortsbeirat 2 umgehend über den Stand der Planungen für die Weiterführung der Stadtteilbibliothek als kommunale Einrichtung. Begründung: Laut Haushaltsentwurf 2018 - Produktgruppe 20.07 Angebote der Stadtbücherei - soll die BockenheimBibliothek "in eine reguläre Stadtteilbibliothek überführt werden und an einem neuen Standort eröffnet werden." Diese Planung ist bereits bekannt, leider ist dem Haushaltsentwurf nicht zu ent- nehmen, in welchem Umfang künftige Miet- , Personal- und Sachkosten für die künftige kommunale Stadtteilbibliothek veranschlagt werden, zu welchem Zeitpunkt der Übergang erfolgen soll und welche Vereinbarungen mit dem Verein "Lesezeichen" getroffen wurden. Wenn sich das Dezernatsbüro erst nach Verab- schiedung des Haushalts oder ggf. erst nach Genehmigung des Haushalts durch den Hessischen Innenminister äußern möchte, besteht für den Ortsbeirat keinerlei Möglichkeit auf die Planungen Einfluss zu nehmen, was bei anderen Vorhaben des Magistrats selbstverständlich ist.
Inhalt
Antrag vom 03.01.2018, OF 471/2
Betreff: Was wird aus der Stadtteilbibliothek Bockenheim? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Das Dezernat XI - Integration und Bildung - informiert den Ortsbeirat 2 umgehend über den Stand der Planungen für die Weiterführung der Stadtteilbibliothek als kommunale Einrichtung.
Begründung: Laut Haushaltsentwurf 2018 - Produktgruppe 20.07 Angebote der Stadtbücherei - soll die BockenheimBibliothek "in eine reguläre Stadtteilbibliothek überführt werden und an einem neuen Standort eröffnet werden." Diese Planung ist bereits bekannt, leider ist dem Haushaltsentwurf nicht zu ent- nehmen, in welchem Umfang künftige Miet- , Personal- und Sachkosten für die künftige kommunale Stadtteilbibliothek veranschlagt werden, zu welchem Zeitpunkt der Übergang erfolgen soll und welche Vereinbarungen mit dem Verein "Lesezeichen" getroffen wurden. Wenn sich das Dezernatsbüro erst nach Verab- schiedung des Haushalts oder ggf. erst nach Genehmigung des Haushalts durch den Hessischen Innenminister äußern möchte, besteht für den Ortsbeirat keinerlei Möglichkeit auf die Planungen Einfluss zu nehmen, was bei anderen Vorhaben des Magistrats selbstverständlich ist.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2018Sie sind hierOFOF 471/2Was wird aus der Stadtteilbibliothek Bockenheim?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 22. Januar 2018OMOM 2649Was wird aus der Stadtteilbibliothek Bockenheim?Direktanregung
- 13. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 132 WochenSTST 1300Was wird aus der Stadtteilbibliothek Bockenheim?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme