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Unbenutzbarer Gehweg Neue Mainzer Straße 22 - 26

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Dieser Bereich wird tagsüber von Lieferwagen illegal beparkt. Abends und Nachts stehen dort Pkw. Folge: Fußgängerinnen und Fußgänger müssen auf die stark befahrene Fahrbahn ausweichen, da der Gehweg meist vollständig blockiert ist. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 1 am 10.09.2002, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage OF 471/1 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 1 am 22.10.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 471/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 471/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 25.07.2002, OF 471/1

Betreff:

Unbenutzbarer Gehweg Neue Mainzer Straße 22 - 26

Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, den im Betreff genannten Gehweg durch Poller gegen Falschparker absichern zu lassen.

Begründung:

Dieser Bereich wird tagsüber von Lieferwagen illegal beparkt. Abends und Nachts stehen dort Pkw. Folge: Fußgängerinnen und Fußgänger müssen auf die stark befahrene Fahrbahn ausweichen, da der Gehweg meist vollständig blockiert ist.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Juli 2002 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 35
Beraten
Die Vorlage OF 471/1 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 471/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 471/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung