Schutzmöglichkeiten für die Zivilbevölkerung
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat die Schutzmöglichkeiten für die Zivilbevölkerung im Ortsbezirk 5 im Falle eines militärischen Angriffs prüft und berichtet. Dies ist vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohungslage in Europa von großer Bedeutung.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Sicherheit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, welche Möglichkeiten für die Zivilbevölkerung im Ortsbezirk 5 (Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen) bestehen, im Falle eines militärischen Angriffs (z. B. Luftangriffen) in geeigneten Räumen Schutz zu suchen, z. B. in öffentlichen Schutzräumen oder sogenannten Mehrzweckanlagen (Tiefgaragen, Tiefbahnhöfe etc.).
Der Magistrat wird dabei insbesondere darum gebeten, dem Ortsbeirat darzulegen, um welche Räumlichkeiten es sich genau handelt, wo sie lokalisiert sind und für wie viele schutzsuchende Personen diese jeweils Kapazität bieten.
Begründung
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat in drastischer Weise gezeigt, dass auch in Deutschland mit militärischen Angriffen gerechnet werden muss. In Anbetracht der gestiegenen Bedrohungslage in Europa gewinnt auch die Frage nach dem Zivilschutz eine völlig neue Bedeutung. Es ist daher für den Ortsbeirat und die im Ortsbezirk 5 lebenden Menschen von Interesse, welche Schutzmöglichkeiten für die Zivilbevölkerung aktuell vorhanden sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2022Sie sind hierOFOF 470/5Schutzmöglichkeiten für die ZivilbevölkerungOrtsbeiratsantrag · BFF
- 3. Juni 2022OMOM 2324Schutzmöglichkeiten für die ZivilbevölkerungDirektanregung
- 26. September 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2216Schutzmöglichkeiten für die ZivilbevölkerungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme