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Bau einer Quartiersgarage

Vorlagentyp: OFCDU
59 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Das Areal beider Schulen ist u.E. das größte zusammenhängende in städtischer Hand befindliche unbebaute Gelände in Nähe des Schweizer Platzes . In erweiterten Gebiet um den Schweizer Platz und um die daran anschließende meist wilhelminische, vier- oder fünfstöckige Bebauung bei hoher Fahrzeugdichte fehlen Parkplätze. Anwohner müssen von der Wohnung weit entfernt ihre Fahrzeuge abstellen. Die Fahrzeugdichte ist so hoch, dass vom ruhenden Verkehr immer wieder eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeht. Außerdem bedeutet die Nähe des Parkplatzes zur Wohnung, besonders bei Dunkelheit, ein konkretes Moment der Sicherheit. Parkplatznot schafft vorzüglich zur Feierabendzeit umfangreiches Parkplatzsuchverkehr. Diese Missstände muß baldigst abgeholfen werden. Die Tiefgarage erhöht die Attraktivität der schweizer Straße und benachbarter Straßen als Einkaufsmeile. Ein- und Ausfahrt der (Tief)garage können getrennt über Seitenstraßen der Oppenheimer Landstraße erfolgen. Das bisherige Parkhaus am rand Alt-Sachsenhausens, an der Walter Kolb Straßewird für diese Quartiere wegen der Entfernung nicht angenommen. Das Bauvorhaben kann über den Etat Parkplatzablösemittel finanziert werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 17.08.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 235 2001 Die Vorlage OF 47/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Tiefgarage" eingefügt wird. Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 03.08.2001, OF 47/5

Betreff:

Bau einer Quartiersgarage

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverwaltung zu beschließen, auf dem Areal der Textor- und Schwanthalerstraße eine Tiefgarage zu errichten fragt den Magistrat, ob es möglich ist, an den Einmündungsstellen Schaumainkai/Rembrandstraße und Schaumainkai/Rubensstraße Straßenspiegel aufzustellen, um diese, wegen den neuen Parkplätzen unübersichtlichen Straßeneinmündung sicherer zu gestalten.

Begründung:

Das Areal beider Schulen ist u.E. das größte zusammenhängende in städtischer Hand befindliche unbebaute Gelände in Nähe des Schweizer Platzes .

In erweiterten Gebiet um den Schweizer Platz und um die daran anschließende meist wilhelminische, vier- oder fünfstöckige Bebauung bei hoher Fahrzeugdichte fehlen Parkplätze. Anwohner müssen von der Wohnung weit entfernt ihre Fahrzeuge abstellen. Die Fahrzeugdichte ist so hoch, dass vom ruhenden Verkehr immer wieder eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeht. Außerdem bedeutet die Nähe des Parkplatzes zur Wohnung, besonders bei Dunkelheit, ein konkretes Moment der Sicherheit. Parkplatznot schafft vorzüglich zur Feierabendzeit umfangreiches Parkplatzsuchverkehr. Diese Missstände muß baldigst abgeholfen werden.

Die Tiefgarage erhöht die Attraktivität der schweizer Straße und benachbarter Straßen als Einkaufsmeile.

Ein- und Ausfahrt der (Tief)garage können getrennt über Seitenstraßen der Oppenheimer Landstraße erfolgen.

Das bisherige Parkhaus am rand Alt-Sachsenhausens, an der Walter Kolb Straßewird für diese Quartiere wegen der Entfernung nicht angenommen.

Das Bauvorhaben kann über den Etat Parkplatzablösemittel finanziert werden.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2001Sie sind hier
    OFOF 47/5Bau einer Quartiersgarage
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. August 2001OAOA 235Bau einer Quartiersgarage (Tiefgarage)Anregung
  3. 30. November 2001STST 1089Bau einer Quartiersgarage (Tiefgarage)Stellungnahme
  4. 17. September 2002Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 1640Bau einer Quartiersgarage (Tiefgarage)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 235 2001 Die Vorlage OF 47/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Tiefgarage" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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