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Bau einer Quartiersgarage (Tiefgarage)

Vorlagentyp: OA
59 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Das Areal beider Schulen ist nach Auffassung des Ortsbeirates das größte zusammenhängende in städtischer Hand befindliche unbebaute Gelände in Nähe des Schweizer Platzes . Im erweiterten Gebiet um den Schweizer Platz und um die daran anschließende, meist wilhelminische, vier- oder fünfstöckige Bebauung, bei hoher Fahrzeugdichte, fehlen Parkplätze. Anwohner müssen von der Wohnung weit entfernt ihre Fahrzeuge abstellen. Die Fahrzeugdichte ist so hoch, dass vom ruhenden Verkehr immer wieder eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeht. Außerdem bedeutet die Nähe des Parkplatzes zur Wohnung, besonders bei Dunkelheit, ein konkretes Moment der Sicherheit. Parkplatznot schafft vorzüglich zur Feierabendzeit umfangreichen Parkplatzsuchverkehr. Diesen Missständen muss baldigst abgeholfen werden. Die Tiefgarage erhöht die Attraktivität der Schweizer Straße und benachbarter Straßen als Einkaufsmeile. Ein- und Ausfahrt der (Tief)garage können getrennt über Seitenstraßen der Oppenheimer Landstraße erfolgen. Das bisherige Parkhaus am Rand Alt-Sachsenhausens, an der Walter-Kolb-Straße, wird für diese Quartiere wegen der Entfernung nicht angenommen. Das Bauvorhaben kann über den Etat "Parkplatzablösemittel" finanziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.11.2001, ST 1089 Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2002, ST 1640 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 77 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 235 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), F.D.P. und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 158 Beschluss: Die Vorlage OA 235 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE und ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung), F.D.P., REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1147, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Anregung vom 17.08.2001, OA 235

entstanden aus Vorlage: OF 47/5 vom 03.08.2001

Betreff:

Bau einer Quartiersgarage (Tiefgarage)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Areal der Textor- und Schwanthalerschule eine Tiefgarage zu errichten.

Begründung:

Das Areal beider Schulen ist nach Auffassung des Ortsbeirates das größte zusammenhängende in städtischer Hand befindliche unbebaute Gelände in Nähe des Schweizer Platzes .

Im erweiterten Gebiet um den Schweizer Platz und um die daran anschließende, meist wilhelminische, vier- oder fünfstöckige Bebauung, bei hoher Fahrzeugdichte, fehlen Parkplätze. Anwohner müssen von der Wohnung weit entfernt ihre Fahrzeuge abstellen. Die Fahrzeugdichte ist so hoch, dass vom ruhenden Verkehr immer wieder eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeht. Außerdem bedeutet die Nähe des Parkplatzes zur Wohnung, besonders bei Dunkelheit, ein konkretes Moment der Sicherheit. Parkplatznot schafft vorzüglich zur Feierabendzeit umfangreichen Parkplatzsuchverkehr. Diesen Missständen muss baldigst abgeholfen werden.

Die Tiefgarage erhöht die Attraktivität der Schweizer Straße und benachbarter Straßen als Einkaufsmeile.

Ein- und Ausfahrt der (Tief)garage können getrennt über Seitenstraßen der Oppenheimer Landstraße erfolgen.

Das bisherige Parkhaus am Rand Alt-Sachsenhausens, an der Walter-Kolb-Straße, wird für diese Quartiere wegen der Entfernung nicht angenommen.

Das Bauvorhaben kann über den Etat "Parkplatzablösemittel" finanziert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2001OFOF 47/5Bau einer QuartiersgarageOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. August 2001Sie sind hier
    OAOA 235Bau einer Quartiersgarage (Tiefgarage)
    Anregung
  3. 30. November 2001STST 1089Bau einer Quartiersgarage (Tiefgarage)Stellungnahme
  4. 17. September 2002Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 1640Bau einer Quartiersgarage (Tiefgarage)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 77
Erledigt
Die Vorlage OA 235 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREPFAG
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), F.D.P. und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 158
Erledigt
Die Vorlage OA 235 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDE.l
Ablehnung:
GrüneREPPDSFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE und ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung), F.D.P., REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme)

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