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Hortplätze im Ortsbezirk 5: Auskunftsersuchen V 1438 vom 13.09.2019 endlich beantworten!

Vorlagentyp: OFBFF
254 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die Verfügbarkeit von Hortplätzen im Verhältnis zur Nachfrage in den Stadtteilen Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen zu prüfen und die seit über zweieinhalb Jahren unbeantworteten Fragen des Auskunftsersuchens V 1438 zu beantworten. Dies soll Klarheit für betroffene Eltern schaffen, die Schwierigkeiten haben, einen Hortplatz für ihre schulpflichtigen Kinder zu finden.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, zeitnah zu prüfen und berichten, wie sich aktuell die Zahl der tatsächlich vorhandenen Hortplätze im Verhältnis zu der tatsächlichen Nachfrage nach Hortplätzen für schulpflichtige Kinder in den Stadtteilen Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen verhält und die vier diesbezüglich an ihn gerichteten Fragen des Ortsbeirates gemäß Auskunftsersuchen V 1438 vom 13.09.2019 endlich zu beantworten.

Begründung

Das Auskunftsersuchen V 1438 vom 13.09.2019 des Ortsbeirates 5 ist seit nunmehr über zweieinhalb Jahren vom Magistrat unbeantwortet geblieben. Die Situation der Verfügbarkeit von Hortplätzen im Ortsbezirk hat sich zwischenzeitlich leider nicht verbessert. Nach wie vor finden viele betroffene Eltern keinen Hortplatz für ihre schulpflichtigen Kinder. So berichtet etwa ein Bürger aus Oberrad, dass er seit nunmehr drei Jahren vergeblich versucht, für seine Tochter, die die Gruneliusschule besucht, einen Hortplatz zu finden. Trotz Anmeldung bei "kindernetfrankfurt" bekommt er auch keine Auskunft darüber, wann endlich ein Hortplatz für seine Tochter verfügbar sein könnte. Da die Einschulungen für das Schuljahr 2022/2023 im September bevorstehen, ist mit einer weiteren Verschlechterung der Situation zu rechnen. Der Magistrat ist daher aufgefordert, die vom Ortsbeirat an ihn gerichteten Fragen jetzt endlich mit aktuellem Stand zu beantworten, damit auch für die betroffenen Eltern Klarheit darüber geschaffen wird, ob bzw. wann sie mit einem Hortplatz für ihre Kinder rechnen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2019OFOF 1401/5Aktueller Stand und Ausblick zur Hortsituation für schulpflichtige Kinder in Oberrad, Sachsenhausen und NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. September 2019VV 1438Aktueller Stand und Ausblick zur Hortsituation für schulpflichtige Kinder in Oberrad, Sachsenhausen und NiederradAnfrage
  3. 13. Mai 2022Sie sind hier
    OFOF 469/5Hortplätze im Ortsbezirk 5: Auskunftsersuchen V 1438 vom 13.09.2019 endlich beantworten!
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  4. 3. Juni 2022OMOM 2323Hortplätze im Ortsbezirk 5: Auskunftsersuchen V 1438 vom 13.09.2019 endlich beantworten!Direktanregung
  5. 24. November 2023STST 2386Hortplätze im Ortsbezirk 5: Auskunftsersuchen V 1438 vom 13.09.2019 endlich beantworten!Stellungnahme
  6. 5. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 254 WochenSTST 1367Aktueller Stand und Ausblick zur Hortsituation für schulpflichtige Kinder in Oberrad, Sachsenhausen und NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 11 · 03.06.2022
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2323 2022 Die Vorlage OF 469/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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