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Änderung der Zeiten für Bewohnerparken

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In diesem Bereich des Ortsbezirks wohnen überwiegend Angestellte und Frei-berufler. Durch späteren Arbeitsbeginn wegen gleitender Arbeitszeit, aber auch die neuen, geänderten Ladenschlusszeiten, kommt dieser Personenkreis natürlich auch später nachhause. Dann sind jedoch die Parkplätze in den dortigen Parkzonen meist schon von Autos ohne Parkausweis belegt. In anderen Ortsbezirken Frankfurts wird solchen und ähnlichen Situationen bereits Rechnung getragen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 2 am 28.11.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3972 2005 Die Vorlage OF 467/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.11.2005, OF 467/2

Betreff:

Änderung der Zeiten für Bewohnerparken

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 der Ge-schäftsordnung der Ortsbeiräte auf:

Die Reservierungszeiten für Bewohnerparken im Bereich Bremer Str./ Eschers-heimer Landstr./ Bockenheimer Anlage/ Reuterweg am Abend von 19.00 Uhr auf 20.00 Uhr auszudehnen.

Begründung:

In diesem Bereich des Ortsbezirks wohnen überwiegend Angestellte und Frei-berufler. Durch späteren Arbeitsbeginn wegen gleitender Arbeitszeit, aber auch die neuen, geänderten Ladenschlusszeiten, kommt dieser Personenkreis natürlich auch später nachhause. Dann sind jedoch die Parkplätze in den dortigen Parkzonen meist schon von Autos ohne Parkausweis belegt. In anderen Ortsbezirken Frankfurts wird solchen und ähnlichen Situationen bereits Rechnung getragen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2005Sie sind hier
    OFOF 467/2Änderung der Zeiten für Bewohnerparken
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2005OMOM 3972Änderung der Zeiten für BewohnerparkenDirektanregung
  3. 7. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 256Änderung der Zeiten für BewohnerparkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 47 · 28.11.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3972 2005 Die Vorlage OF 467/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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