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Die auf der Veranstaltung im Grüneburgpark am 19.07.2022 gehaltenen Vorträge dem Ortsbeirat schriftlich zur Verfügung stellen

Vorlagentyp: OFLINKE
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die schriftliche Bereitstellung der Vorträge aus der Veranstaltung im Grüneburgpark, um Unstimmigkeiten bezüglich der Tunnelplanung zu klären. Dies ist notwendig, um die Transparenz zu erhöhen und die Bedenken der Anwohner zu adressieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Grüneburgpark — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt.

Der Magistrat wird aufgefordert die auf der Veranstaltung am 19.07.2022 gehaltenen Vorträge dem Ortsbeirat schriftlich zur Verfügung zu stellen

Dies ist auch deshalb notwendig, da sich die bisher veröffentlichten Grundlagen , wie z.B. die Angaben zur Tiefe des Tunnels den Presseberichten widersprechen

Begründung

Aus den bisherigen Veröffentlichungen über die Tunnel-Varianten ergeben sich erhebliche erklärungsnotwendige Unstimmigkeiten, die zwischen den Presseberichten zur Veranstaltung am 19.07.2022 und der bisherigen Planung der Variante 3. bestehen. Laut Presseberichten soll die Tiefe des Tunnels zukünftig auf der gesamten Strecke 20 Meter betragen. Dies widerspricht vorausgegangenen Veröffentlichungen, dass die Tunneldecke in nur 7 Meter Tiefe bis zum Eingang der August Siebert Straße geführt werden soll. Auf Grund einer neuen Faktenlage, zu der der Ortsbeirat schriftlich informiert sein sollte, ergeben sich eine Reihe von Fragen, die u. a. die notwendigen Grundwasserabsenkungsmaßnahmen für einen Einsatz der Tunnelbohrmaschine sowie den Bau der Station auf den Adornoplatz betreffen. Ferner wurden in den Presseberichten Aussagen des Gutachters Herr Brehm zitiert. In der FAZ vom 24.08.2022 teilt Herr Brehm mit: "Schwieriger ist die Wasserfrage. Ein Tunnel oder der Bau einer Rampe, wenn die U-Bahn wieder nach oben kommt, kann diverse Schichten durchschneiden und damit Fließgeschwindigkeit und -richtung des Grundwassers verändern." "Dann kann es zum Aufstau kommen". Das Grundwasser müsse dann weite Umwege nehmen und käme schlimmstenfalls nicht mehr an die Stellen, an denen die Bäume wurzeln," stellt Herr Brehm fest. Auf das Problem eines Aufstaus des Grundwassers wurde bereits als Folge des Aufzugsbaus bei der U-Bahn-Station Westendstraße, nachgewiesen. Wenn "sämtliche Schäden durch den Tunnelbau am Grüneburgpark ausgeschlossen werden müssen" wie es im Koalitionsvertrag steht, bedeutet dies ein sofortiges Ende der Planungen für die Variante 3 bedeuten würde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2022Sie sind hier
    OFOF 463/2Die auf der Veranstaltung im Grüneburgpark am 19.07.2022 gehaltenen Vorträge dem Ortsbeirat schriftlich zur Verfügung stellen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 5. Dezember 2022OAOA 293Die auf der Veranstaltung im Grüneburgpark am 19.07.2022 gehaltenen Vorträge dem Ortsbeirat schriftlich zur Verfügung stellenAnregung
  3. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1109Die auf der Veranstaltung im Grüneburgpark am 19.07.2022 gehaltenen Vorträge dem Ortsbeirat schriftlich zur Verfügung stellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 13 · 12.09.2022
TO I, TOP 50
Beraten
Die Vorlage OF 463/2 wird zurückgestellt, bis die öffentliche Anhörung zu diesem Thema stattgefunden hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 16 · 05.12.2022
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 293 2022 Die Vorlage OF 463/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPDFDPLinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 SPD, FDP, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und 2 SPD (= Ablehnung)

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