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Briefkästen in Sachsenhausen

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Vor allem ältere Menschen in Altenwohnanlagen (Riedhof und Ludwig-Rehn-Straße) und auch Behinderte haben sich telefonisch den Antragssteller gegenüber geäußert, dass sie allenfalls nur 100 Meter infolge der beschwerlichen Fußwege gehen können, um einen Briefkasten aufzusuchen. Auch trifft es nicht zu, dass Briefkästen nur noch spärlich gefüllt würden. In der Paul-Ehrlich-Straße z.B. wurde ein Briefkasten demontiert, der an manchen Tagen so voll gestopft war, dass Briefe in den Abendstunden gar nicht mehr in den Briefkasten hineingesteckt werden können infolge der starken Bestückung durch die in der Umgebung angesiedelten Büros. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 5 am 13.06.2003, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung OA 1319 2003 Die Vorlage OF 461/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 4 SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

Inhalt

Antrag vom 14.04.2003, OF 461/5

Betreff:

Briefkästen in Sachsenhausen

Der Ortsbeirat 5 fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Magistrat zu bitten, bei der Post AG vorstellig zu werden und gegen den unsozialen und absurden Abbau von Briefkästen im Bereich Sachsenhausens Beschwerde einzulegen. Die abgehängten Briefkästen sind umgehend wieder zu installieren.

Begründung:

Vor allem ältere Menschen in Altenwohnanlagen (Riedhof und Ludwig-Rehn-Straße) und auch Behinderte haben sich telefonisch den Antragssteller gegenüber geäußert, dass sie allenfalls nur 100 Meter infolge der beschwerlichen Fußwege gehen können, um einen Briefkasten aufzusuchen.

Auch trifft es nicht zu, dass Briefkästen nur noch spärlich gefüllt würden. In der Paul-Ehrlich-Straße z.B. wurde ein Briefkasten demontiert, der an manchen Tagen so voll gestopft war, dass Briefe in den Abendstunden gar nicht mehr in den Briefkasten hineingesteckt werden können infolge der starken Bestückung durch die in der Umgebung angesiedelten Büros.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2003Sie sind hier
    OFOF 461/5Briefkästen in Sachsenhausen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Juni 2003OAOA 1319Briefkästen in SachsenhausenAnregung
  3. 5. September 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1121Briefkästen in SachsenhausenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 23 · 13.06.2003
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung OA 1319 2003 Die Vorlage OF 461/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPDGrüneBFF
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 4 SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

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