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Briefkästen in Sachsenhausen

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Vor allem ältere Menschen in Altenwohnanlagen (Riedhof und Ludwig-Rehn-Straße) und auch Behinderte haben sich telefonisch dem Antragssteller gegenüber geäußert, dass sie allenfalls nur 100 Meter infolge der beschwerlichen Fußwege gehen können, um einen Briefkasten aufzusuchen. Auch trifft es nicht zu, dass Briefkästen nur noch spärlich gefüllt würden. In der Paul-Ehrlich-Straße zum Beispiel wurde ein Briefkasten demontiert, der an manchen Tagen so voll war, dass in den Abendstunden Briefe, infolge der starken Bestückung durch die in der Umgebung angesiedelten Büros, nicht mehr in den Briefkasten hineingesteckt werden konnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2003, ST 1121 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 18.06.2003 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.2003, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1319 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.2003, TO II, TOP 64 Beschluss: Die Vorlage OA 1319 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5723, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.2003

Inhalt

Anregung vom 13.06.2003, OA 1319

entstanden aus Vorlage: OF 461/5 vom 14.04.2003

Betreff:

Briefkästen in Sachsenhausen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Post AG vorstellig zu werden und gegen den unsozialen und absurden Abbau von Briefkästen im Bereich Sachsenhausens Beschwerde einzulegen. Die abgehängten Briefkästen sind umgehend wieder zu installieren.

Begründung:

Vor allem ältere Menschen in Altenwohnanlagen (Riedhof und Ludwig-Rehn-Straße) und auch Behinderte haben sich telefonisch dem Antragssteller gegenüber geäußert, dass sie allenfalls nur 100 Meter infolge der beschwerlichen Fußwege gehen können, um einen Briefkasten aufzusuchen.

Auch trifft es nicht zu, dass Briefkästen nur noch spärlich gefüllt würden. In der Paul-Ehrlich-Straße zum Beispiel wurde ein Briefkasten demontiert, der an manchen Tagen so voll war, dass in den Abendstunden Briefe, infolge der starken Bestückung durch die in der Umgebung angesiedelten Büros, nicht mehr in den Briefkasten hineingesteckt werden konnten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2003OFOF 461/5Briefkästen in SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Juni 2003Sie sind hier
    OAOA 1319Briefkästen in Sachsenhausen
    Anregung
  3. 5. September 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1121Briefkästen in SachsenhausenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 15.07.2003
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage OA 1319 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 17.07.2003
TO II, TOP 64
Erledigt
Die Vorlage OA 1319 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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