Sind die Poller in der Ostendstraße zwischen Rückertstraße und Windeckstraße wirklich nötig?
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Neues zu Windeckstraße per E-MailBegründung
Nach der derzeitigen Situation ist die Ostendstraße zwischen Rückerststraße und Windeckstraße nicht befahrbar. Da Haltmöglichkeiten zum Ein- und Ausladen bzw. Ein- und Aussteigen kaum bestehen und die Parkraumsituation sehr angespannt ist, ist es gerade für ältere und behinderte Mitbürger, die in der Ostendstraße zwischen Rückertstraße und Windeckstraße wohnen, schwierig, ihre Wohnungen zu erreichen.
Inhalt
Antrag vom 24.02.2009, OF 461/4
Betreff:
Sind die Poller in der Ostendstraße zwischen Rückertstraße und Windeckstraße wirklich nötig?
Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Poller, die im Bereich der Rückertstraße und Windeckstraße die Ostendstraße versperren, entfernt werden können.
Begründung:
Nach der derzeitigen Situation ist die Ostendstraße zwischen Rückerststraße und Windeckstraße nicht befahrbar. Da Haltmöglichkeiten zum Ein- und Ausladen bzw. Ein- und Aussteigen kaum bestehen und die Parkraumsituation sehr angespannt ist, ist es gerade für ältere und behinderte Mitbürger, die in der Ostendstraße zwischen Rückertstraße und Windeckstraße wohnen, schwierig, ihre Wohnungen zu erreichen.
Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Februar 2009 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.03.2009 im OBR 4 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. und FDP