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Haushalt 2019 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim

Vorlagentyp: OFSPD
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung eines Vereins- und Bürgerzentrums in Frankfurt-Fechenheim oder eine Erweiterung und Sanierung der TSG-Halle, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Die TSG Turnhalle ist die einzige geeignete Halle für größere Veranstaltungen im Stadtteil. Die Bedingungen dort sind bekanntermaßen äußerst unzufriedenstellend für Veranstaltungen aller Art. Die Nutzbarkeit der Immobilie TSG Halle nähert sich dem wirtschaftlichen Ende. Ohne massive Investitionen ist an einen Fortbestand nicht zu denken. Für die Planung eines Neubaus oder für die Sanierung und Erweiterung der TSG Halle in Fechenheim sind entsprechende Mittel in den Haushalt einzustellen. Alternativen für die Vereine gibt es keine in Fechenheim. Die Vereine in Fechenheim sind sehr große Stützen und nicht hinwegzudenkender Faktor für Integration, Jugendarbeit, Sicherheit und dem sozialen Frieden im Stadtteil. Eine Förderung der Vereine ist eine zentrale Aufgabe der Stadt Frankfurt.

Inhalt

Antrag vom 16.11.2018, OF 461/11

Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung eines Vereins- und Bürgerzentrums in Frankfurt-Fechenheim oder eine Erweiterung und Sanierung der TSG-Halle, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet.

Begründung: Die TSG Turnhalle ist die einzige geeignete Halle für größere Veranstaltungen im Stadtteil. Die Bedingungen dort sind bekanntermaßen äußerst unzufriedenstellend für Veranstaltungen aller Art. Die Nutzbarkeit der Immobilie TSG Halle nähert sich dem wirtschaftlichen Ende. Ohne massive Investitionen ist an einen Fortbestand nicht zu denken. Für die Planung eines Neubaus oder für die Sanierung und Erweiterung der TSG Halle in Fechenheim sind entsprechende Mittel in den Haushalt einzustellen. Alternativen für die Vereine gibt es keine in Fechenheim. Die Vereine in Fechenheim sind sehr große Stützen und nicht hinwegzudenkender Faktor für Integration, Jugendarbeit, Sicherheit und dem sozialen Frieden im Stadtteil. Eine Förderung der Vereine ist eine zentrale Aufgabe der Stadt Frankfurt.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2018Sie sind hier
    OFOF 461/11Haushalt 2019 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Dezember 2018EAEA 274Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von FechenheimEtatanregung
  3. 8. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1258Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von FechenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2018 23 Mio € — preisbereinigt +34 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 27 · 03.12.2018
TO I, TOP 18
Angenommen
Etatanregung EA 274 2018 Die Vorlage OF 461/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte " oder eine Erweiterung" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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