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Feuerwehrzufahrt zwischen Homburger Landstraße 742 und Konrad-Duden-Weg.1.-.3

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Zwischen den Häusern Homburger Landstrasse 742 und Konrad-Duden-Weg 1-3 befindet sich eine Feuerwehrzufahrt, die für das Anwesen Konrad-Duden-Weg 1-3 als Feuerwehrzufahrt und Zufahrt für die Müllabfuhr dient und die Andienung des Grundstückes 742 sicher stellt. Weitere Liegenschaften werden darüber nicht erschlossen. Es ist ein öffentlicher Stichweg, der an der Homburger Landstrasse anschließt und ca. 30 m tief bis zur Grenze der Liegenschaft Konrad-Duden-Weg 1-3 geht. Diese ist mit einer Kette gesichert. Seitens der Stadt wurde (wann nicht bekannt) dieser Stichweg an der Homburger Landstrasse mit einer Schranke versehen, die allerdings nach Auskunft der Anlieger nie in Betrieb gesetzt wurde. Deshalb nutzen viele Parker, trotz vorhandenem Halteverbot, diesen Stichweg als Parkmöglichkeit und machen in manchen Fällen die Zufahrt zum Grundstück 742 unmöglich und erschweren überdies die Zufahrtsmöglichkeit für Feuerwehr und Rettungsdienste. Die dauernde Inbetriebnahme der Schranke ist deshalb durchaus sinnvoll.

Inhalt

Antrag vom 27.12.2005, OF 460/15

Betreff:

Feuerwehrzufahrt zwischen Homburger Landstraße 742 und Konrad-Duden-Weg 1 - 3

Zwischen den Häusern Homburger Landstrasse 742 und Konrad-Duden-Weg 1-3 befindet sich eine Feuerwehrzufahrt, die für das Anwesen Konrad-Duden-Weg 1-3 als Feuerwehrzufahrt und Zufahrt für die Müllabfuhr dient und die Andienung des Grundstückes 742 sicher stellt. Weitere Liegenschaften werden darüber nicht erschlossen. Es ist ein öffentlicher Stichweg, der an der Homburger Landstrasse anschließt und ca. 30 m tief bis zur Grenze der Liegenschaft Konrad-Duden-Weg 1-3 geht. Diese ist mit einer Kette gesichert. Seitens der Stadt wurde (wann nicht bekannt) dieser Stichweg an der Homburger Landstrasse mit einer Schranke versehen, die allerdings nach Auskunft der Anlieger nie in Betrieb gesetzt wurde. Deshalb nutzen viele Parker, trotz vorhandenem Halteverbot, diesen Stichweg als Parkmöglichkeit und machen in manchen Fällen die Zufahrt zum Grundstück 742 unmöglich und erschweren überdies die Zufahrtsmöglichkeit für Feuerwehr und Rettungsdienste. Die dauernde Inbetriebnahme der Schranke ist deshalb durchaus sinnvoll.

Dies vorausgeschickt, wird

der Magistrat gebeten, zu veranlassen, dass die hierzu zu beteiligten Ämter (Ordnungsamt, Straßenbauamt und Branddirektion) angewiesen werden, dass diese Schranke mittels Anbringung geeigneter Schlösser nach amtsinterner Abstimmung in den Echt-Betrieb genommen werden kann. Die Einzelheiten sind mit der Branddirektion (Abt. Vorbeugender Brandschutz) abzustimmen. Allen Betroffenen (betroffene Hauseigentümer bzw. Hausmeister, Feuerwehr, Rettungsdienst und FES) sind Schlüssel auszuhändigen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2005Sie sind hier
    OFOF 460/15Feuerwehrzufahrt zwischen Homburger Landstraße 742 und Konrad-Duden-Weg.1.-.3
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Januar 2006OMOM 4065Feuerwehrzufahrt zwischen Homburger Landstraße 742 und Konrad-Duden-Weg.1.-.3Direktanregung
  3. 31. März 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 475Feuerwehrzufahrt zwischen Homburger Landstraße 742 und Konrad-Duden-Weg 1 - 3Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 47 · 13.01.2006
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4065 2006 Die Vorlage OF 460/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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