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Verkehrswidriges Parken auf dem Bachflußweg

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Für die in der Wasserhofstraße angesiedelten landwirtschaftlichen Betriebe ist der Bachflußweg, nach der Umgestaltung der Wasserhofstraße und des Buchrainplatzes, die einzige Möglichkeit, durch LKWs beliefert zu werden. Durch die Falschparker auf diesem als Anliegerstraße ausgewiesenen Feldweg können diese Betriebe noch nicht einmal von der Rückseite aus mit notwendigen Saatgut, Dünger und anderen Produkten beliefert werden. Um die Andienung dieser Betriebe weiterhin aufrecht zu halten muss die Stadt dringend etwas tun, damit die Anliegerstraße wirklich nur von Anliegern benutzt wird.

Inhalt

Antrag vom 01.01.2008, OF 458/5

Betreff:

Verkehrswidriges Parken auf dem Bachflußweg

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass auf dem Bachflußweg, der parallel zur Wasserhofstraße verläuft, nicht mehr verkehrswidrig geparkt wird.

Begründung:

Für die in der Wasserhofstraße angesiedelten landwirtschaftlichen Betriebe ist der Bachflußweg, nach der Umgestaltung der Wasserhofstraße und des Buchrainplatzes, die einzige Möglichkeit, durch LKWs beliefert zu werden.

Durch die Falschparker auf diesem als Anliegerstraße ausgewiesenen Feldweg können diese Betriebe noch nicht einmal von der Rückseite aus mit notwendigen Saatgut, Dünger und anderen Produkten beliefert werden.

Um die Andienung dieser Betriebe weiterhin aufrecht zu halten muss die Stadt dringend etwas tun, damit die Anliegerstraße wirklich nur von Anliegern benutzt wird.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2008Sie sind hier
    OFOF 458/5Verkehrswidriges Parken auf dem Bachflußweg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Januar 2008OMOM 1938Verkehrswidriges Parken auf der BachflußwegDirektanregung
  3. 15. April 2008Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 539Verkehrswidriges Parken auf dem BachflußwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 19 · 18.01.2008
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1938 2008 Die Vorlage OF 458/5 wird in der ursprünglich vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.

Mitdiskutieren

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