Toilettenhäuschen am Rödelheimer Bahnhof

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 11.10.2014Aktualisiert: 12.11.2014

17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Bahnhof Der Magistrat wird gebeten zeitnah und bis zum Neubau der geplanten Toilettenanlage, einen Toilettencontainer oder zwei Dixi-Toiletten am Baruch-Baschwitz-Platz. (Östlicher Bahnhofsvorplatz ) aufzustellen Begründung: Nach Entfernung des Toilettencontainers gibt es von Seiten der Bevölkerung immer mehr Beschwerden, dass sie dort nicht mehr die Möglichkeit haben, ihre Notdurft zu verrichten. Reisende, Einwohner und Pendler sind gezwungen eine der anliegenden Gaststätten aufzusuchen. Dieses führt natürlich auch zu Beschwerden der Gaststättenbetreiber. Außerdem haben Anwohner schon des Öfteren beobachtet, dass die Notdurft an den umliegenden Häuserwänden verrichtet wird. Aus diesen Gründen ist es für den Ortsbeirat wichtig, dass dort für Abhilfe gesorgt wird.

Inhalt

Antrag vom 11.10.2014, OF 457/7

Betreff: Toilettenhäuschen am Rödelheimer Bahnhof Der Magistrat wird gebeten zeitnah und bis zum Neubau der geplanten Toilettenanlage, einen Toilettencontainer oder zwei Dixi-Toiletten am Baruch-Baschwitz-Platz. (Östlicher Bahnhofsvorplatz ) aufzustellen

Begründung: Nach Entfernung des Toilettencontainers gibt es von Seiten der Bevölkerung immer mehr Beschwerden, dass sie dort nicht mehr die Möglichkeit haben, ihre Notdurft zu verrichten. Reisende, Einwohner und Pendler sind gezwungen eine der anliegenden Gaststätten aufzusuchen. Dieses führt natürlich auch zu Beschwerden der Gaststättenbetreiber. Außerdem haben Anwohner schon des Öfteren beobachtet, dass die Notdurft an den umliegenden Häuserwänden verrichtet wird. Aus diesen Gründen ist es für den Ortsbeirat wichtig, dass dort für Abhilfe gesorgt wird.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

11. Oktober 2014Sie sind hier
OFOF 457/7Toilettenhäuschen am Rödelheimer Bahnhof
Ortsbeiratsantrag · SPD
4. November 2014OMOM 3622Toilettenhäuschen am Rödelheimer BahnhofDirektanregung
6. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 226Toilettenhäuschen am Rödelheimer BahnhofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 7

Sitzung 38 · 04.11.2014

TO I, TOP 14

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 3622 2014 Die Vorlage OF 457/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "oder zwei Dixi-Toiletten" gestrichen werden und der Halbsatz "die Dixi-Toiletten auf der Westseite zu entfernen und ein Hinweisschild auf den Toilettencontainer anzubringen" angehängt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme