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Abschalten elektronischer Werbeträger

Vorlagentyp: OFLINKE
Umwelt und Energie
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 fordert den Magistrat auf, die elektronischen Werbeträger im Nordend abzuschalten, um Energie zu sparen. Dies betrifft insbesondere die Litfaßsäule in der Berger Straße Ecke Schellingstraße und die elektronische Tafel an der Kreuzung Berger Straße / Höhenstraße.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Aus aktuellem Anlass (Energiesparen im öffentlichen Raum) fordert der Ortsbeirat 3 den Magistrat auf, dafür Sorge zu tragen, dass die elektronischen Werbeträger im Nordend abgeschaltet werden.

Das gilt z.B. für die Litfaßsäule in der Berger Straße Ecke Schellingstraße und die elektronische Tafel an der Kreuzung Berger Straße / Höhenstraße.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 457/3Abschalten elektronischer Werbeträger
    Ortsbeiratsantrag · Linke
  2. 26. Januar 2023OMOM 3450Abschalten elektronischer WerbeschilderDirektanregung
  3. 16. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1333Abschalten elektronischer WerbeschilderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 17 · 26.01.2023
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3450 2023 Die Vorlage OF 457/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der erste Satz durch folgenden Satz ersetzt wird: "Aus aktuellem Anlass (Energiesparen im öffentlichen Raum) wird der Magistrat aufgefordert, auf den Pächter und Vermarkter der Werbeflächen einzuwirken, die elektronischen Werbeschilder zumindest teilweise abzuschalten."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 92-3

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_457-3_2023Abschalten elektronischer Werbeträger

Diese Vorlage verweist auf