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Abschalten elektronischer Werbeträger

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

12.01.2023

Antrag Ortsbeirat

Abschalten elektronischer Werbeträger

Details im PARLIS OF_457-3_2023
26.01.2023

Anregung Ortsbeirat

Abschalten elektronischer Werbeschilder

Details im PARLIS OM_3450_2023
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 12.01.2023, OF 457/3 Betreff: Abschalten elektronischer Werbeträger Aus aktuellem Anlass (Energiesparen im öffentlichen Raum) fordert der Ortsbeirat 3 den Magistrat auf, dafür Sorge zu tragen, dass die elektronischen Werbeträger im Nordend abgeschaltet werden. Das gilt z.B. für die Litfaßsäule in der Berger Straße Ecke Schellingstraße und die elektronische Tafel an der Kreuzung Berger Straße / Höhenstraße.Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

17. Sitzung des OBR 3 am 26.01.2023, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3450 2023 Die Vorlage OF 457/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der erste Satz durch folgenden Satz ersetzt wird: "Aus aktuellem Anlass (Energiesparen im öffentlichen Raum) wird der Magistrat aufgefordert, auf den Pächter und Vermarkter der Werbeflächen einzuwirken, die elektronischen Werbeschilder zumindest teilweise abzuschalten." Abstimmung: GRÜNE, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung)