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Gefallenen-Denkmal im Graubnerpark

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Graubnerpark Vorgang: OIB 172/10 OBR 6 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Gefallenen-Denkmal im Graubnerpark Instand zu setzen. Für diese Maßnahme werden aus dem Ortsbeirats-Budget max. 6.000€ genommen. Begründung: Bürger haben sich beim Ortsbeirat über den schlechten Zustand des Denkmals beklagt und um eine Instandsetzung gebeten. In der Stellungnahme zur OIB 172/2010 hatte der Magistrat dargelegt, dass für diese Maßnahme ca. 5.000€ aus dem Ortsbeiratsbudget benötigt werden. Der Ortsbeirat berücksichtigt bei der Bereitstellung der OIB-Mittel, eine mögliche Kostensteigerung gegenüber der letzten Schätzung.

Inhalt

Antrag vom 01.08.2012, OF 455/6

Betreff: Gefallenen-Denkmal im Graubnerpark Vorgang: OIB 172/10 OBR 6

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Gefallenen-Denkmal im Graubnerpark Instand zu setzen. Für diese Maßnahme werden aus dem Ortsbeirats-Budget max. 6.000€ genommen.

Begründung: Bürger haben sich beim Ortsbeirat über den schlechten Zustand des Denkmals beklagt und um eine Instandsetzung gebeten. In der Stellungnahme zur OIB 172/2010 hatte der Magistrat dargelegt, dass für diese Maßnahme ca. 5.000€ aus dem Ortsbeiratsbudget benötigt werden. Der Ortsbeirat berücksichtigt bei der Bereitstellung der OIB-Mittel, eine mögliche Kostensteigerung gegenüber der letzten Schätzung.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. August 2012 brachte CDU im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.08.2012 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 13 · 21.08.2012
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage OF 455/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFreie WählerREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und REP gegen CDU und FDP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung