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Straßen- und Platzbenennungen am Schwedler-Carré

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die neu zu benennenden Straßen gemäß folgendem Plan zu benennen: - Gref-Völsing-Straße - Otto Meßmer-Straße - Jakob Latscha-Straße - Wim Duisenberg-Platz

Inhalt

Antrag vom 03.02.2009, OF 452/4

Betreff:

Straßen- und Platzbenennungen am Schwedler-Carré

Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die neu zu benennenden Straßen gemäß folgendem Plan zu benennen:

- Gref-Völsing-Straße

- Otto Meßmer-Straße

- Jakob Latscha-Straße

- Wim Duisenberg-Platz

Hauptvorlage: Antrag vom 20.01.2009, OF 447/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2009Sie sind hier
    OFOF 452/4Straßen- und Platzbenennungen am Schwedler-Carré
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Februar 2009OIOI 69Straßen- und Platzbenennung am Schwedler-CarréInitiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 29 · 03.02.2009
TO I, TOP 7
Angenommen
Initiative OI 69 2009 1. Die Vorlage OF 447/4 wird durch die Annahme der Vorlage OF 452/4 für erledigt erklärt. 2. 1. Herr Baum von Max Baum Immobilien wird gemäß § 62 (6) HGO zu den Beratungen hinzugezogen. 2. Die Vorlage OF 452/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 453/4 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 454/4 wurde zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 455/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Enthaltung:
3 SPD
zu 1 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeGrüne
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu 1.: Annahme bei Enthaltung 3 SPD und GRÜNE zu Ziffer 4: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) zu Ziffer 1 - 3: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und LINKE. (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen CDU (= Annahme)

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