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Straßen- und Platzbenennungen am Schwedler-Carré

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
1 Sitzung

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Begründung

Die Vorschläge der Fraktionen werden kurzfristig eingereicht.

Inhalt

Antrag vom 20.01.2009, OF 447/4

Betreff:

Straßen- und Platzbenennungen am Schwedler-Carré

Die Vorschläge der Fraktionen werden kurzfristig eingereicht.

Nebenvorlage: Antrag vom 03.02.2009, OF 452/4 Antrag vom 03.02.2009, OF 453/4 Antrag vom 03.02.2009, OF 454/4 Antrag vom 03.02.2009, OF 455/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Januar 2009 brachten SPD, GRÜNE im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.02.2009 im OBR 4 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 29 · 03.02.2009
TO I, TOP 7
Erledigt
Initiative OI 69 2009 1. Die Vorlage OF 447/4 wird durch die Annahme der Vorlage OF 452/4 für erledigt erklärt. 2. 1. Herr Baum von Max Baum Immobilien wird gemäß § 62 (6) HGO zu den Beratungen hinzugezogen. 2. Die Vorlage OF 452/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 453/4 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 454/4 wurde zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 455/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Enthaltung:
3 SPD
zu 1 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeGrüne
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu 1.: Annahme bei Enthaltung 3 SPD und GRÜNE zu Ziffer 4: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) zu Ziffer 1 - 3: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und LINKE. (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen CDU (= Annahme)

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