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Bürgersteig gegen Autos abpollern!

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Erfreulicherweise wurden im Zuge der kürzlichen Verkehrsberuhigung des Oeder Wegs die Bürgersteige von parkenden PKW freigemacht. An der genannten Stelle besteht jedoch durch parkende Autos nach wir vor eine massive und unzulässige Verengung des Bürgersteigs, die sich auch nicht durch Kontrollen der Hilfspolizei beseitigen ließ. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2003, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage OF 452/3 wird auf Wunsch der FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 20.03.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1995 2003 Die Vorlage OF 452/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.02.2003, OF 452/3

Betreff:

Bürgersteig gegen Autos abpollern!

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, den Bürgersteig auf der Ostseite des Oeder Wegs vor der Ampel an der Einmündung der Glauburgstraße gegen das Parken von PKW abzupollern.

Begründung:

Erfreulicherweise wurden im Zuge der kürzlichen Verkehrsberuhigung des Oeder Wegs die Bürgersteige von parkenden PKW freigemacht.

An der genannten Stelle besteht jedoch durch parkende Autos nach wir vor eine massive und unzulässige Verengung des Bürgersteigs, die sich auch nicht durch Kontrollen der Hilfspolizei beseitigen ließ.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2003Sie sind hier
    OFOF 452/3Bürgersteig gegen Autos abpollern!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. März 2003OMOM 1995Bürgersteig gegen Autos abpollern!Direktanregung
  3. 5. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 603Bürgersteig gegen Autos abpollern!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 18 · 20.02.2003
TO II, TOP 1
Beraten
Die Vorlage OF 452/3 wird auf Wunsch der FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 20.03.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1995 2003 Die Vorlage OF 452/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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