Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Rossittener Straße im…
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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Rossittener Straße im Investitionshaushalt zeitnah vorsehen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Rossittener Straße im Investitionshaushalt zeitnah vorsehen Vorgang: OM 3264/14 OBR 7; ST 1109/14 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Mit Verweis auf die OM 3264 und die St 1109 werden in den Investitionshaushalt für 2015 ausreichende Mittel für die Sanierung der Rossittenerstraße eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme soll zeitnah erfolgen.
Inhalt
Antrag vom 17.10.2014, OF 450/7
Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Rossittener Straße im Investitionshaushalt zeitnah vorsehen Vorgang: OM 3264/14 OBR 7; ST 1109/14 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Mit Verweis auf die OM 3264 und die St 1109 werden in den Investitionshaushalt für 2015 ausreichende Mittel für die Sanierung der Rossittenerstraße eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme soll zeitnah erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 2014OFOF 404/7Fertigstellung der Rossittener StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Juni 2014OMOM 3264Fertigstellung der Rossittener StraßeDirektanregung
- 25. August 2014STST 1109Fertigstellung der Rossittener StraßeStellungnahme
- 17. Oktober 2014Sie sind hierOFOF 450/7Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Rossittener Straße im Investitionshaushalt zeitnah vorsehenOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.