Die Erhaltungssatzungen des Westends II - Das Sein und das Sollen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Betroffene Bürger erwarten zurecht belastbare Aussagen über die tatsächliche Wirkung ihrer Erhaltungssatzungen. Da sich die absolute Anzahl diesbezüglicher Versagungen lt. B 24/10 offensichtlich recht überschaubar gestaltet, sollte die Erfüllung dieses Wunsches machbar sein.
Inhalt
Antrag vom 08.02.2010, OF 449/2
Betreff:
Die Erhaltungssatzungen des Westends II - Das Sein und das Sollen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, inwieweit die mittels der Erhaltungssatzungen Nr. 3 – Westend I und Nr. 45 – Westend II konstituierten städtebaulichen Ziele entwickelt werden konnten.
Begründung:
Betroffene Bürger erwarten zurecht belastbare Aussagen über die tatsächliche Wirkung ihrer Erhaltungssatzungen. Da sich die absolute Anzahl diesbezüglicher Versagungen lt. B 24/10 offensichtlich recht überschaubar gestaltet, sollte die Erfüllung dieses Wunsches machbar sein.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.01.2010, B 24 Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2010BB 24Die Erhaltungssatzungen Westend I und II: Welche entfaltet die größere Schutzwirkung?Magistratsbericht
- 8. Februar 2010Sie sind hierOFOF 449/2Die Erhaltungssatzungen des Westends II - Das Sein und das SollenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) b) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE.; FDP (= Enthaltung)