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Radbügel - Tevesstraße/Ecke Herxheimerstraße

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, im Bereich Tevesstraße/Herxheimerstraße mehrere Radbügel anzubringen, um das illegale Parken von PKW auf dem Gehweg zu verhindern. Dies soll die Sicherheit und Nutzung des Gehwegs für Fußgänger und Radfahrer verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich Ecke Tevesstraße/Herxheimerstraße mehrere Radbügel anbringen zu lassen.

Falls möglich sollen die Radbügel so angebracht werden, dass das illegale Parken von PKW auf dem Gehweg verhindert wird.

Begründung

In diesem Bereich fehlen Radbügel. Zudem könnte das illegale Parken von PKW auf dem Gehweg durch Radbügel verhindert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2022Sie sind hier
    OFOF 447/1Radbügel - Tevesstraße/Ecke Herxheimerstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Mai 2022OMOM 2198Radbügel - Tevesstraße/Ecke HerxheimerstraßeDirektanregung
  3. 16. September 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2150Radbügel - Tevesstraße/Ecke HerxheimerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2198 2022 Die Vorlage OF 447/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen BFF (= Ablehnung)

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