Bank Enkheimer Straße, Müll
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Aufstellung eines Mülleimers an der Sitzbank an der Enkheimer Straße, um die Verunreinigungen zu reduzieren. Dies soll den Anliegern und Passanten zugutekommen, die sich über die Zustände beschweren. Die Maßnahme zielt darauf ab, die Nutzung der Bank zu verbessern und das Müllproblem zu verringern.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, an der Sitzbank am Steilstück der Enkheimer Straße zwischen den Gärten (Volksmund: "Hohl") einen Mülleimer aufstellen zu lassen und größere Ablagerungen regelmäßig zu beseitigen.
Begründung
An der genannten Sitzbank finden sich regelmäßig Verunreinigungen. Kleinere Mengen fänden in einem Mülleimer Platz. Anlieger und Passanten klagen hier regelmäßig über die Zustände. Sie führen sie vor allem auf Fehlnutzungen der Bank zurück. Diese war ja wohl vor allem dort platziert worden, um angestrengten MitbürgerInnen eine Pause im steilen Aufstieg zu ermöglichen. Die Alternative, die Bank ganz abzubauen, wäre bedauerlich; es wäre wohl auch nicht garantiert, dass das Müllproblem völlig verschwinden würde. Das Thema ist nicht ganz neu: Im letzten Sommer fand zu dem Thema bereits eine Korrespondenz mit dem Ordnungsdezernat statt. Einzelne Klageführende sind auch bereits auf die Telefonnummer der Stadtpolizei hingewiesen worden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Februar 2020Sie sind hierOFOF 446/4Bank Enkheimer Straße, MüllOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. März 2020OMOM 5906Sitzbank Enkheimer Straße, MüllDirektanregung
- 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1186Sitzbank Enkheimer Straße, MüllStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, 2 CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen 1 CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)