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Wir wollen ein Café - Bistro am Schweizer Platz

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 06.09.1999, OF 442/5

Betreff:

Wir wollen ein Café - Bistro am Schweizer Platz

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. September 1999 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.10.1999 im OBR 5 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 24 · 24.09.1999
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 442/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Protokollerklärung: Sitzungsunterbrechung von 22.45 Uhr bis 22.55 Uhr.

OBR 5
Sitzung 25 · 29.10.1999
TO I, TOP 6
Erledigt
1. Die Vorlage OF 442/5 wird aufgrund der Vorlage OF 461/5 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 461/5 wird wegen Beschlußunfähigkeit des Ortsbeirates bis zur nächsten Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen CDU (= Nichtbefassung) Die Sitzung ist auf Wunsch der SPD-Fraktion von 21.45 Uhr bis 22.03 Uhr unterbrochen. Die SPD-Fraktion ändert ihren Antrag wie folgt: Die Sitzung wird auf Wunsch der CDU-Fraktion von 22.05 Uhr bis 22.17 Uhr unterbrochen. Die CDU-Fraktion stellt die Geschäftsordnungsanträge, 1. die Beratung der Vorlage OF 461/5 um eine Runde zurückzustellen. 2. den Ortsvorsteher zu beauftragen, eine Rechtsauskunft über die formale Zulässigkeit der Vorlage OF 461/5 über das Büro der Stadtverordnetenversammlung einzuholen. Die SPD-Fraktion beantragt, über die Vorlage OF 461/5 in der von ihr geänderten Form abzustimmen. Eine Beschlußfassung zu den Geschäftsordnungsanträgen erfolgt nicht. Die Sitzung ist auf Wunsch der CDU-Fraktion erneut unterbrochen von 22.52 Uhr bis 23.07 Uhr. Im Anschluß an die Sitzungsunterbrechung erklärt die CDU-Fraktion, daß sie an der weiteren Beratung der Tagesordnung nicht teilnehmen wird. Der Ortsvorsteher stellt daraufhin gemäß § 53 Absatz 1 HGO die Beschlußunfähigkeit des Ortsbeirates fest und bricht die Sitzung des Ortsbeirates ab. Die CDU-Fraktion verläßt um 23.09 Uhr den Sitzungssaal. Die Beratung der verbliebenen Tagesordnungspunkte wird wegen Beschlußunfähigkeit des Gremiums auf die nächste Sitzung vertagt. Beschluss: 1. Die Vorlage OF 442/5 wird aufgrund der Vorlage OF 461/5 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 461/5 wird wegen Beschlußunfähigkeit des Ortsbeirates bis zur nächsten Sitzung vertagt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

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