Wir wollen ein Café - Bistro am Schweizer Platz
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Schweizer Platz — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
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- Maßnahmen zum Erhalt der alten Platanen entlang der Schweizer Straße und am Schweizer Platz04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einrichtung von Reparaturstationen für Fahrräder im Ortsbezirk 521.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Antrag vom 06.09.1999, OF 442/5
Betreff:
Wir wollen ein Café - Bistro am Schweizer Platz
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. September 1999 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.10.1999 im OBR 5 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme Protokollerklärung: Sitzungsunterbrechung von 22.45 Uhr bis 22.55 Uhr.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen CDU (= Nichtbefassung) Die Sitzung ist auf Wunsch der SPD-Fraktion von 21.45 Uhr bis 22.03 Uhr unterbrochen. Die SPD-Fraktion ändert ihren Antrag wie folgt: Die Sitzung wird auf Wunsch der CDU-Fraktion von 22.05 Uhr bis 22.17 Uhr unterbrochen. Die CDU-Fraktion stellt die Geschäftsordnungsanträge, 1. die Beratung der Vorlage OF 461/5 um eine Runde zurückzustellen. 2. den Ortsvorsteher zu beauftragen, eine Rechtsauskunft über die formale Zulässigkeit der Vorlage OF 461/5 über das Büro der Stadtverordnetenversammlung einzuholen. Die SPD-Fraktion beantragt, über die Vorlage OF 461/5 in der von ihr geänderten Form abzustimmen. Eine Beschlußfassung zu den Geschäftsordnungsanträgen erfolgt nicht. Die Sitzung ist auf Wunsch der CDU-Fraktion erneut unterbrochen von 22.52 Uhr bis 23.07 Uhr. Im Anschluß an die Sitzungsunterbrechung erklärt die CDU-Fraktion, daß sie an der weiteren Beratung der Tagesordnung nicht teilnehmen wird. Der Ortsvorsteher stellt daraufhin gemäß § 53 Absatz 1 HGO die Beschlußunfähigkeit des Ortsbeirates fest und bricht die Sitzung des Ortsbeirates ab. Die CDU-Fraktion verläßt um 23.09 Uhr den Sitzungssaal. Die Beratung der verbliebenen Tagesordnungspunkte wird wegen Beschlußunfähigkeit des Gremiums auf die nächste Sitzung vertagt. Beschluss: 1. Die Vorlage OF 442/5 wird aufgrund der Vorlage OF 461/5 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 461/5 wird wegen Beschlußunfähigkeit des Ortsbeirates bis zur nächsten Sitzung vertagt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme