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Andienung von Baumaterial für den Ausbau der Main-Weser-Bahn

Vorlagentyp: OFFDP
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ausbau der Main-Weser-Bahn Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wann nun die geplante Errichtung einer Behelfsausfahrt von der B3 in Bad Vilbel mit anschließender Baustraße in Angriff genommen wird, damit das Baumaterial für den Ausbau der Main-Weser-Bahn in der Ortslage Berkersheim, wie von der Deutschen Bahn fest zugesagt, von dort angeliefert werden kann. Ferner

Inhalt

Antrag vom 02.01.2018, OF 442/10

Betreff: Andienung von Baumaterial für den Ausbau der Main-Weser-Bahn Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wann nun die geplante Errichtung einer Behelfsausfahrt von der B3 in Bad Vilbel mit anschließender Baustraße in Angriff genommen wird, damit das Baumaterial für den Ausbau der Main-Weser-Bahn in der Ortslage Berkersheim, wie von der Deutschen Bahn fest zugesagt, von dort angeliefert werden kann. Ferner möge der Magistrat klarstellen, ob bei Realisierung dieser Lösung ein Anfahren der Baustelle von Harheim aus überhaupt noch nötig ist, oder ob die Harheimer Brücke nach wie vor ertüchtigt werden soll und ob in diesem Bereich die Schaffung von zusätzlichen Rüstplätzen geplant ist.

Begründung: Da offensichtlich die ursprüngliche und planfestgestellte Planung mit Billigung des Magistrats im Rahmen des Ausbaus nicht mehr eingehalten wird, was die Bau-Zuwegung betrifft, besteht zwischenzeitlich erhebliche Unsicherheit bei den Anwohnern. Da diese aber die Deutsche Bahn AG zur Reduzierung der Beeinträchtigungen auf das erforderliche Minimum auf eine klare Planung verweisen können müssen, muss der Magistrat hier umgehend Klarheit schaffen. Diese sollte sich eigentlich aus dem Planfeststellungsbeschluss ergeben.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2018Sie sind hier
    OFOF 442/10Andienung von Baumaterial für den Ausbau der Main-Weser-Bahn
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 16. Januar 2018VV 721Andienung von Baumaterial für den Ausbau der Main-Weser-BahnAnfrage
  3. 3. April 2018Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 704Andienung von Baumaterial für den Ausbau der Main-Weser-BahnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 18 · 16.01.2018
TO II, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 721 2018 Die Vorlage OF 442/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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