Investitionsprogramm 2003 . 2006 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programme Illumination des Mainufers, Umbau der Konstablerwache und .Schöneres Frankfurt.
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Neues zu Konstablerwache per E-MailBegründung
Die Illumination des Mainufers (2,85 Mill. € jeweils für 2003 und 2004) und der Umbau der Konstablerwache (1,25 Mill. € ebenfalls für 2003 und 2004) erscheinen angesichts der Haushaltsengpässe keine dringlichen Maßnahmen zu sein. Die Ausstattung dieser beiden Posten in relativ gleicher Größenordnung wie das Verbesserungsprogramm für die ganze Stadt (3 Mill. € jeweils für 2003 und 2004) ist zudem unausgewogen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2003, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 440/3 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 4 SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung)
Inhalt
Antrag vom 17.01.2003, OF 440/3
Betreff:
Investitionsprogramm 2003 - 2006 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programme Illumination des Mainufers, Umbau der Konstablerwache und "Schöneres Frankfurt"
Der Ortsbeirat möge beschließen,
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Ortsbeirat im Nordend regt an, die im Investitionsprogramm aufgeführten Maßnahmen
Illumination des Mainufers,
Umbau der Konstablerwache und
Verbesserung der öffentlichen Räume ("Schöneres Frankfurt")
auf ihre Verhältnismäßigkeit im Haushaltsjahr 2003 zu überprüfen oder auch eine Umschichtung zugunsten des Programms "Schöneres Frankfurt" vorzunehmen:
Begründung:
Die Illumination des Mainufers (2,85 Mill. € jeweils für 2003 und 2004) und der Umbau der Konstablerwache (1,25 Mill. € ebenfalls für 2003 und 2004) erscheinen angesichts der Haushaltsengpässe keine dringlichen Maßnahmen zu sein. Die Ausstattung dieser beiden Posten in relativ gleicher Größenordnung wie das Verbesserungsprogramm für die ganze Stadt (3 Mill. € jeweils für 2003 und 2004) ist zudem unausgewogen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Januar 2003 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.01.2003 im OBR 3 abgelehnt.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 4 SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung)