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Investitionsprogramm 2003 . 2006 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programme Illumination des Mainufers, Umbau der Konstablerwache und .Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Die Illumination des Mainufers (2,85 Mill. € jeweils für 2003 und 2004) und der Umbau der Konstablerwache (1,25 Mill. € ebenfalls für 2003 und 2004) erscheinen angesichts der Haushaltsengpässe keine dringlichen Maßnahmen zu sein. Die Ausstattung dieser beiden Posten in relativ gleicher Größenordnung wie das Verbesserungsprogramm für die ganze Stadt (3 Mill. € jeweils für 2003 und 2004) ist zudem unausgewogen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2003, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 440/3 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 4 SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 17.01.2003, OF 440/3

Betreff:

Investitionsprogramm 2003 - 2006 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programme Illumination des Mainufers, Umbau der Konstablerwache und "Schöneres Frankfurt"

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ortsbeirat im Nordend regt an, die im Investitionsprogramm aufgeführten Maßnahmen

Illumination des Mainufers,

Umbau der Konstablerwache und

Verbesserung der öffentlichen Räume ("Schöneres Frankfurt")

auf ihre Verhältnismäßigkeit im Haushaltsjahr 2003 zu überprüfen oder auch eine Umschichtung zugunsten des Programms "Schöneres Frankfurt" vorzunehmen:

Begründung:

Die Illumination des Mainufers (2,85 Mill. € jeweils für 2003 und 2004) und der Umbau der Konstablerwache (1,25 Mill. € ebenfalls für 2003 und 2004) erscheinen angesichts der Haushaltsengpässe keine dringlichen Maßnahmen zu sein. Die Ausstattung dieser beiden Posten in relativ gleicher Größenordnung wie das Verbesserungsprogramm für die ganze Stadt (3 Mill. € jeweils für 2003 und 2004) ist zudem unausgewogen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Januar 2003 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.01.2003 im OBR 3 abgelehnt.

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13.01 Stadtplanung

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage OF 440/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 4 SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung