Neue Werbeflächen der Firma STRÖER hier: Versetzen der Werbefläche am Fischstein
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, die Werbefläche der Firma STRÖER am Fischstein zu versetzen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die aktuelle Position der Werbefläche gefährdet Fußgänger und Radfahrer. Ziel ist es, die Standorte neuer Werbeflächen künftig mit dem Ortsbeirat abzustimmen.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die neue Werbefläche der Firma STRÖER am Fischstein an einen anderen, mit dem Ortsbeirat abgesprochenen Ort versetzen zu lassen. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, dafür Sorge zu tragen, dass die Standorte neuer Werbeflächen in Zukunft der Zustimmung des Ortsbeirats bedürfen.
Begründung
Die o. g. Werbefläche ist ein Risiko für die Verkehrssicherheit. Der Fuß der Werbefläche steht mitten auf dem Fußgängerweg, sodass alle Personen auf den Radweg ausweichen müssen, der allerdings auch befahren wird. Außerdem ragt die Werbefläche so über den Radweg, dass ein Überblicken der Verkehrssituation insbesondere beim Abbiegen auf die Ludwig-Landmann-Straße erheblich erschwert wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2020Sie sind hierOFOF 439/7Neue Werbeflächen der Firma STRÖER hier: Versetzen der Werbefläche am FischsteinOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, BFF, fraktionslos
- 21. Januar 2020OMOM 5623Neue Werbeflächen der Firma STRÖER hier: Versetzen der Werbefläche am FischsteinDirektanregung
- 11. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 914Neue Werbeflächen der Firma STRÖER hier: Versetzen der Werbefläche am FischsteinStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme