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Planung des Altenpflegeheimes Heilandsgemeinde auf der Liegenschaft zwischen Saalburgallee, Andreae- und Orthstraße

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Mit dem Bau hätte schon längst begonnen werden sollen. Der Bürgerinnen und Bürgern Bornheims gehen die Baumaßnahmen zu langsam voran. Hier ist das Informationsdefizit groß und wird allgemein bedauert. Die Fragen, ob überhaupt ein Altenpflegeheim in nächster Zeit an dieser Stelle gebaut wird und wann mit der Fertigstellung zu rechnen ist, häufen sich. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 4 am 09.09.2003, TO I, TOP 31 Beschluss: Auskunftsersuchen V 982 2003 Die Vorlage OF 439/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Tenors folgende Fassung erhält: "Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in Erfahrung zu bringen und zu berichten:" Abstimmung: CDU, SPD und PDS gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 19.08.2003, OF 439/4

Betreff:

Planung des Altenpflegeheimes Heilandsgemeinde auf der Liegenschaft zwischen Saalburgallee, Andreae- und Orthstraße

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Wie weit sind die Planungen für das neue Altenzentrum gediehen?
  2. Wann wird mit dem Abriss der Kirche begonnen?
  3. Wann wird mit dem Neubau begonnen ? 4- Wann wird das Haus bezugsfertig sein?

Begründung:

Mit dem Bau hätte schon längst begonnen werden sollen. Der Bürgerinnen und Bürgern Bornheims gehen die Baumaßnahmen zu langsam voran. Hier ist das Informationsdefizit groß und wird allgemein bedauert. Die Fragen, ob überhaupt ein Altenpflegeheim in nächster Zeit an dieser Stelle gebaut wird und wann mit der Fertigstellung zu rechnen ist, häufen sich.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2003Sie sind hier
    OFOF 439/4Planung des Altenpflegeheimes Heilandsgemeinde auf der Liegenschaft zwischen Saalburgallee, Andreae- und Orthstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. September 2003VV 982Planung des Altenpflegeheimes Heilandsgemeinde auf der Liegenschaft zwischen Saalburgallee, Andreae- und OrthstraßeAnfrage
  3. 24. November 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1325Planung des Altenpflegeheimes Heilandsgemeinde auf der Liegenschaft zwischen Saalburgallee, Andreae- und OrthstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 31
Angenommen
Auskunftsersuchen V 982 2003 Die Vorlage OF 439/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Tenors folgende Fassung erhält: "Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in Erfahrung zu bringen und zu berichten:"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDPDS
Ablehnung:
2 Grüne
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und PDS gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 GRÜNE

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