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Ortstermin/Begehung im Bereich Wallauer Straße/Kronthaler Straße/Anspacher Straße

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Wallauer Straße/Kronthaler Straße/Anspacher Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, mit der Feuerwehr, der Polizei, dem Straßenverkehrsamt und den Mitgliedern des Ortsbeirates einen Ortstermin/Begehung auszumachen um die öffentliche Sicherheit, vor allem den Brandschutz an dieser Stelle für mehrere Hundert Anwohner zu gewährleisten. Begründung: Das vorgenannte Gebiet ist ständig, vor allem in den Abend- und Nachtstunden zugeparkt, auch an den Stellen wo das Parken und Halten verboten ist. Zufahrtswege sind zugestellt, in einem Brand- und Katastrophenfall ist dieses Gebiet mit den großen Löschfahrzeugen der Feuerwehr nur schwer zu erreichen. Die Sicherheit ist somit nicht ausreichend gewährleistet. Zum Glück ist es bisher noch zu keiner größeren Katastrophe gekommen. Bei diesem Termin sind auch Abpollerungsmaßnahmen ins Auge zu fassen, da Halteverbote und schraffierte Flächen, die das abstellen von Kraftfahrzeugen verbieten, ständig missachtet werden.

Inhalt

Antrag vom 14.04.2014, OF 439/1

Betreff: Ortstermin/Begehung im Bereich Wallauer Straße/Kronthaler Straße/Anspacher Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, mit der Feuerwehr, der Polizei, dem Straßenverkehrsamt und den Mitgliedern des Ortsbeirates einen Ortstermin/Begehung auszumachen um die öffentliche Sicherheit, vor allem den Brandschutz an dieser Stelle für mehrere Hundert Anwohner zu gewährleisten.

Begründung: Das vorgenannte Gebiet ist ständig, vor allem in den Abend- und Nachtstunden zugeparkt, auch an den Stellen wo das Parken und Halten verboten ist. Zufahrtswege sind zugestellt, in einem Brand- und Katastrophenfall ist dieses Gebiet mit den großen Löschfahrzeugen der Feuerwehr nur schwer zu erreichen. Die Sicherheit ist somit nicht ausreichend gewährleistet. Zum Glück ist es bisher noch zu keiner größeren Katastrophe gekommen. Bei diesem Termin sind auch Abpollerungsmaßnahmen ins Auge zu fassen, da Halteverbote und schraffierte Flächen, die das abstellen von Kraftfahrzeugen verbieten, ständig missachtet werden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. April 2014 brachte SPD im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.05.2014 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 31 · 06.05.2014
TO I, TOP 10
Angenommen
Die Vorlage OF 439/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung