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Entfernung der Schilder "Für Hunde verboten" in der Heinrich-Wilhelm-Römer-Anlage

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 21.05.1996, OF 435 /10

Betreff: Entfernung der Schilder "Für Hunde verboten" in der Heinrich-Wilhelm-Römer-Anlage Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Mai 1996 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 10
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen 6 CDU und REP (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und F.D.P.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
6 CDUREP
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen 6 CDU und REP (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und F.D.P.

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Ortsbeiratssitzung