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Immissionsprognose für die Straße Auf der Schloßhecke betreffend Baustellenlärm an der Bahnstrecke

Vorlagentyp: OFBFF
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Auf der Schloßhecke betreffend Baustellenlärm an der Bahnstrecke Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob für den Ort einer möglichen Auslagerung der Diesterwegschule in die Straße "Auf der Schloßhecke" eine Immissionsprognose zum Baustellenlärm während des viergleisigen Ausbaus der Main-Weser-Bahnstrecke vorliegt. Begründung: Der Ausbau der Bahnstrecke fällt zeitlich mit der Auslagerung der Schule zusammen. Den möglichen Ausweichstandort der Schule und die Bahnbaustelle trennen weniger als 100 Meter. Die Bauaufsicht der Stadt Frankfurt sieht gerade im Fall von Baustellen in der Nähe von Schulen dies als Anforderung: " . . Die Belange des Baustellenlärms werden umfassend durch die Bauaufsicht wahrgenommen. Einer der Kernpunkte des Vorgehens ist die frühzeitige Vorlage einer Immissionsprognose zum Baustellenlärm, die in bestimmten Fällen bereits bei der Bauantragsstellung eingereicht werden muss. Diese Anforderung gilt insbesondere für Abbrüche von Sonderbauten sowie für absehbar lärmintensive Baumaßnahmen, vor allem auch für Baustellen in oder in der Nähe von Wohngebieten oder im Umfeld schutzbedürftiger Nutzungen wie Schulen oder Krankenhäuser. . . " Quelle: http://www.bauaufsicht-frankfurt.de/service/baulaerm.html

Inhalt

Antrag vom 01.03.2018, OF 432/9

Betreff: Immissionsprognose für die Straße Auf der Schloßhecke betreffend Baustellenlärm an der Bahnstrecke Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob für den Ort einer möglichen Auslagerung der Diesterwegschule in die Straße "Auf der Schloßhecke" eine Immissionsprognose zum Baustellenlärm während des viergleisigen Ausbaus der Main-Weser-Bahnstrecke vorliegt.

Begründung: Der Ausbau der Bahnstrecke fällt zeitlich mit der Auslagerung der Schule zusammen. Den möglichen Ausweichstandort der Schule und die Bahnbaustelle trennen weniger als 100 Meter. Die Bauaufsicht der Stadt Frankfurt sieht gerade im Fall von Baustellen in der Nähe von Schulen dies als Anforderung: " . . Die Belange des Baustellenlärms werden umfassend durch die Bauaufsicht wahrgenommen. Einer der Kernpunkte des Vorgehens ist die frühzeitige Vorlage einer Immissionsprognose zum Baustellenlärm, die in bestimmten Fällen bereits bei der Bauantragsstellung eingereicht werden muss. Diese Anforderung gilt insbesondere für Abbrüche von Sonderbauten sowie für absehbar lärmintensive Baumaßnahmen, vor allem auch für Baustellen in oder in der Nähe von Wohngebieten oder im Umfeld schutzbedürftiger Nutzungen wie Schulen oder Krankenhäuser. . . " Quelle: http://www.bauaufsicht-frankfurt.de/service/baulaerm.htmlBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. März 2018 brachte BFF im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.04.2018 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO II, TOP 3
Beraten
Die Vorlage OF 432/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 21 · 19.04.2018
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OF 432/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne1 Linke
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und 1 LINKE. gegen FDP und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 1 LINKE.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung