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Baustraße .Am Himmerich.

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Himmerich" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird aufgefordert 1. in Absprache mit der Hessenagentur zu berichten, warum die ursprünglich mit Schreiben der Hessen Agentur vom 06.03.2014 zur Andienung versprochene langestreckte private Baustraße parallel zur öffentlichen Straße Am Himmerich auf den Grundstücken der zurzeit in Bau befindlichen Kätcheslachterrassen bisher nicht realisiert wurde und 2. diese sofort einzurichten. Begründung: Aus dem Schreiben der Hessenagentur vom 6. März 2014 ergibt sich, dass diese Baustraße zur Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner vom Baustellenverkehr entlastet werden sollten. Anwohner erinnerten unter Beifügung von Lichtbildern an die Umsetzung der Straße. Mit Schreiben vom 19.02.2015 hat die Hessenagentur dazu Stellung bezogen und verweist an das Verkehrssicherheitstelefon der Stadt Frankfurt am Main. Diese Stellungnahme berücksichtigt nicht die Interessen der betroffenen Anwohner.

Inhalt

Antrag vom 01.03.2015, OF 425/12

Betreff: Baustraße "Am Himmerich" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird aufgefordert 1. in Absprache mit der Hessenagentur zu berichten, warum die ursprünglich mit Schreiben der Hessen Agentur vom 06.03.2014 zur Andienung versprochene langestreckte private Baustraße parallel zur öffentlichen Straße Am Himmerich auf den Grundstücken der zurzeit in Bau befindlichen Kätcheslachterrassen bisher nicht realisiert wurde und 2. diese sofort einzurichten.

Begründung: Aus dem Schreiben der Hessenagentur vom 6. März 2014 ergibt sich, dass diese Baustraße zur Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner vom Baustellenverkehr entlastet werden sollten. Anwohner erinnerten unter Beifügung von Lichtbildern an die Umsetzung der Straße. Mit Schreiben vom 19.02.2015 hat die Hessenagentur dazu Stellung bezogen und verweist an das Verkehrssicherheitstelefon der Stadt Frankfurt am Main. Diese Stellungnahme berücksichtigt nicht die Interessen der betroffenen Anwohner.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2015Sie sind hier
    OFOF 425/12Baustraße .Am Himmerich.
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. März 2015OMOM 3985Baustraße Am HimmerichDirektanregung
  3. 29. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 955Baustraße Am HimmerichStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 39 · 13.03.2015
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3985 2015 Die Vorlage OF 425/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
1 CDUGrüne
Enthaltung:
6 CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen 1 CDU und GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung 6 CDU und LINKE.

Mitdiskutieren

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