Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Sanierung von Straßen in Fechenheim
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Neues zu Adam-Opel-Straße per E-MailBegründung
Die Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Die Verkehrssicherheit ist kaum noch gegeben. Eine Sanierung muss vor allem im Interesse der dort ansässigen Firmen umgehend erfolgen. Immerhin haben sich in jüngster Zeit große Firmen dort angesiedelt, welchen auch befahrbare Straßen zur Verfügung stehen müssen. Von diesen und den bereits seit Jahren dort ansässigen Firmen werden immerhin beachtliche Gewerbesteuern erbracht. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 11 am 03.11.2003, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 424/11 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
Inhalt
Antrag vom 03.11.2003, OF 424/11
Betreff:
Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Sanierung von Straßen in Fechenheim
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, ausreichend Mittel in den Haushalt 2004 einzustellen, um folgende Straßen zu sanieren:
Karl-Benz-Straße, Adam-Opel-Straße, Dieselstraße und Dieburger-Straße.
Begründung:
Die Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Die Verkehrssicherheit ist kaum noch gegeben.
Eine Sanierung muss vor allem im Interesse der dort ansässigen Firmen umgehend erfolgen. Immerhin haben sich in jüngster Zeit große Firmen dort angesiedelt, welchen auch befahrbare Straßen zur Verfügung stehen müssen. Von diesen und den bereits seit Jahren dort ansässigen Firmen werden immerhin beachtliche Gewerbesteuern erbracht.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. November 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.