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Kanalbaumaßnahme Weilbrunnstraße im Jahr 2004

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In der OBR-Sitzung vom 6.05.2003 informierte Dr. Krier vom Stadtentwässerungsamt auch über die Kanalbaumaßnahme in der Weilbrunnstr., die ca. 3/4 Jahr dauern soll. Diese Maßnahme erfordert eine Sperrung der Weilbrunnstr. Da es sich um eine langwierige Maßnahme handelt ist zu klären, wie der alte Ortskern und das Neubaugebiet von unnötigen Mehrbelastungen durch Umleitungen geschützt werden kann. Die bisherigen Erfahrungen mit Bauverkehr zeigen, dass alle Zusicherungen, die Verkehrsbelastungen für den alten Ortskern und den

  1. Bauabschnitt zu reduzieren, praktisch kaum durchsetzbar waren und auch nicht durch die Ordnungskräfte kontrolliert wurden. Weitere Belastungen für den alten Ortskern und das Neubaugebiet sind nicht tragbar Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des OBR 10 am 01.07.2003, TO I, TOP 16 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird dem dritten Satz der Begründung der Halbsatz "ohne dabei den Stadtteil Berkersheim zu belasten" angefügt. Beschluss: Anregung OA 1326 2003 Die Vorlage OF 424/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem Wort "Ortsbeirat" die Worte "rechtzeitig und umfassend" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 15.06.2003, OF 424/10

Betreff:

Kanalbaumaßnahme Weilbrunnstraße im Jahr 2004

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die entsprechenden Ämter anzuweisen, den Ortsbeirat

darüber zu informieren, über Kanalbauarbeiten in der Weilbrunnstr. zu informieren.

- Von wann bis wann soll die Maßnahme durchgeführt werden?

- Welche Möglichkeiten gibt es um die Belastungen, insbesondere durch den LKW- Verkehr zu vermeiden, bzw. gering zu halten ?

- Wie soll für die Verkehrsführung in den 2. und 3. Bauabschnitt des Frankfurter Bogens während dieser Maßnahme aussehen ?

Begründung:

In der OBR-Sitzung vom 6.05.2003 informierte Dr. Krier vom Stadtentwässerungsamt auch über die Kanalbaumaßnahme in der Weilbrunnstr., die ca. 3/4 Jahr dauern soll. Diese Maßnahme erfordert eine Sperrung der Weilbrunnstr. Da es sich um eine langwierige Maßnahme handelt ist zu klären, wie der alte Ortskern und das Neubaugebiet von unnötigen Mehrbelastungen durch Umleitungen geschützt werden kann. Die bisherigen Erfahrungen mit Bauverkehr zeigen, dass alle Zusicherungen, die Verkehrsbelastungen für den alten Ortskern und den

  1. Bauabschnitt zu reduzieren, praktisch kaum durchsetzbar waren und auch nicht durch die Ordnungskräfte kontrolliert wurden. Weitere Belastungen für den alten Ortskern und das Neubaugebiet sind nicht tragbar Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2003Sie sind hier
    OFOF 424/10Kanalbaumaßnahme Weilbrunnstraße im Jahr 2004
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Juli 2003OAOA 1326Kanalbaumaßnahme Weilbrunnstraße im Jahr 2004Anregung
  3. 2. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1386Kanalbaumaßnahme Weilbrunnstraße im Jahr 2004Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 22 · 01.07.2003
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 1326 2003 Die Vorlage OF 424/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem Wort "Ortsbeirat" die Worte "rechtzeitig und umfassend" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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