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Kanalbaumaßnahme Weilbrunnstraße im Jahr 2004

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

In der Ortsbeiratssitzung am 6. Mai 2003 informierte Dr. Krier von der Stadtentwässerung über die Kanalbaumaßnahme in der Weilbrunnstraße, die ca. 9 Monate dauern soll. Diese Maßnahme erfordert eine Sperrung der Weilbrunnstraße. Da es sich um eine langwierige Maßnahme handelt, ist zu klären, wie der alte Ortskern und das Neubaugebiet von unnötigen Mehrbelastungen durch Umleitungen geschützt werden können, ohne dabei den Stadtteil Berkersheim zu belasten. Die bisherigen Erfahrungen mit Baustellenverkehr zeigen, dass alle Zusicherungen, die Verkehrsbelastungen für den alten Ortskern und den ersten Bauabschnitt zu reduzieren, praktisch kaum durchsetzbar waren und auch nicht durch die Ordnungskräfte kontrolliert wurden. Weitere Belastungen für den alten Ortskern und das Neubaugebiet sind nicht tragbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2003, ST 1386 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.07.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.09.2003, TO I, TOP 49 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Annahme) 23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.09.2003, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5869, 24. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 08.09.2003 Aktenzeichen: 90 33

Inhalt

Anregung vom 01.07.2003, OA 1326

entstanden aus Vorlage: OF 424/10 vom 15.06.2003

Betreff:

Kanalbaumaßnahme Weilbrunnstraße im Jahr 2004

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat rechtzeitig und umfassend über die Kanalbauarbeiten in der Weilbrunnstraße zu informieren.

- Von wann bis wann soll die Maßnahme durchgeführt werden?

- Welche Möglichkeiten gibt es, um die Belastungen, insbesondere durch den LKW-Verkehr, zu vermeiden, bzw. gering zu halten?

- Wie soll die Verkehrsführung im zweiten und dritten Bauabschnitt des Frankfurter Bogens während dieser Maßnahme aussehen?

Begründung:

In der Ortsbeiratssitzung am 6. Mai 2003 informierte Dr. Krier von der Stadtentwässerung über die Kanalbaumaßnahme in der Weilbrunnstraße, die ca. 9 Monate dauern soll.

Diese Maßnahme erfordert eine Sperrung der Weilbrunnstraße. Da es sich um eine langwierige Maßnahme handelt, ist zu klären, wie der alte Ortskern und das Neubaugebiet von unnötigen Mehrbelastungen durch Umleitungen geschützt werden können, ohne dabei den Stadtteil Berkersheim zu belasten.

Die bisherigen Erfahrungen mit Baustellenverkehr zeigen, dass alle Zusicherungen, die Verkehrsbelastungen für den alten Ortskern und den ersten Bauabschnitt zu reduzieren, praktisch kaum durchsetzbar waren und auch nicht durch die Ordnungskräfte kontrolliert wurden. Weitere Belastungen für den alten Ortskern und das Neubaugebiet sind nicht tragbar.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2003OFOF 424/10Kanalbaumaßnahme Weilbrunnstraße im Jahr 2004Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Juli 2003Sie sind hier
    OAOA 1326Kanalbaumaßnahme Weilbrunnstraße im Jahr 2004
    Anregung
  3. 2. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1386Kanalbaumaßnahme Weilbrunnstraße im Jahr 2004Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 49
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 58
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Annahme)

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