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Neue Poller am Weißen Stein

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 14.04.2002, OF 423/9

Betreff:

Neue Poller am Weißen Stein

Nachdem der Ortsbeirat 9 und die Stadtverordnetenversammlung (NR 131 vom 29.06.2001) den Magistrat aufgefordert hat, die Pfeiler/Obelisken rund um den Platz am Weißen Stein zu restaurieren bzw. zu ersetzen, wurden nun die Obelisken gänzlich entfernt und gegen einfache Pfosten ausgetauscht.

Dies war auf keinen Fall im Sinne des OBR 9 und der StVV, da die neuen Pfosten durch ihre Einfachheit den Charakter und die Schönheit des Platzes zerstören. +

Ein neuer Pfosten wurde schon wenige Stunden nach seiner Montage umgefahren und lag dann tagelang auf dem Bürgersteig als Gefahr für die Fußgänger.

Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, umgehend die neuen Pfosten zu entfernen und die alten Obelisken oder eine gleichwertige Platzmöblierung (in Aussehen und Festigkeit) zu montieren. Es ist zu prüfen, ob auf dem Bürgersteig gegenüber der Post und der Drogerie "Idea" auf Pfosten, Obelisken u. a. ganz verzichtet werden kann.

Der Ortsbeirat 9 betrachtet die Gestaltung des Platzes als im zugeordnete Angelegenheit und fordert deshalb eine Instandhaltung des Platzes (hier Austauschen der Obelisken) nur in Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 25.03.2002, OF 400/9 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2002Sie sind hier
    OFOF 423/9Neue Poller am Weißen Stein
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Mai 2002OMOM 1130Neue Poller am Weißen SteinDirektanregung
  3. 2. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1131Neue Poller am Weißen SteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 11 · 02.05.2002
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1130 2002 1. Die Vorlage OF 400/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 423/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 453/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
GrünePDS
zu 3)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu 3. CDU gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und PDS

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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