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Beton-Obelisken am Platz Am Weißen Stein

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
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Inhalt

Antrag vom 25.03.2002, OF 400/9

Betreff:

Beton-Obelisken am Platz Am Weißen Stein

Mitte März 2002 wurden fast alle Beton-Obelisken entfernt. Dadurch wird die bisher schon ziemlich knappe Buseinfahrt noch mehr durch falsch parkende Fahrzeuge blockiert!

Wir fragen daher den Magistrat:

Warum wurden die Obelisken entfernt, ohne dass ein Ersatz installiert wurde?

Wann kann mit der Erneuerung gerechnet werden?

Wird die durch falsch parkende Fahrzeuge behinderte Einfahrt kontrolliert und

wie oft sind Verwarnungen ausgesprochen worden?

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 14.04.2002, OF 423/9 Antrag vom 02.05.2002, OF 453/9 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. März 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 22
Beraten
1. Die Vorlage B 239 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 400/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 11 · 02.05.2002
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 1130 2002 1. Die Vorlage OF 400/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 423/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 453/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
GrünePDS
zu 3)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu 3. CDU gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und PDS

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_400-9_2002 Beton-Obelisken am Platz Am Weißen Stein

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